Zum Hauptinhalt springen

Braunkohle durch Emissionshandel nicht akut gefährdet

Pressemitteilung von Hans-Kurt Hill,

Zur künftig stärkeren Belastung der Braunkohlenkraftwerke durch den Emissionshandel erklärt Hans Kurt Hill, energiepolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE.:

Die Wirtschaftlichkeit moderner Braunkohlenkraftwerke ist durch die Neuregelung im Emissionshandel nicht gefährdet. Stromkonzerne wie RWE und Vattenfall werden sich aber von milliardenschweren Zusatzgewinnen verabschieden und ineffiziente Altanlagen reduzieren müssen. Das ist gleichermaßen im Sinne von Klimaschutz und Stromkunden. Gerade die Braunkohlenwirtschaft darf sich vor ernsthaften Beiträgen zum Klimaschutz nicht weiter drücken.

Die Konzerne versuchen, die mit Monopolwirtschaft und Emissionshandel gemachten Milliardenprofite der letzten Jahre nun als Normalzustand hinzustellen. Es mutet absurd an, dass Gewerkschafter Schmoldt nun auf diesen Zug aufspringt. Die Braunkohlenwirtschaft würde durch den zweiten nationalen Allokationsplan (NAP II) nicht über Gebühr belastet, sondern erstmals gleichberechtigt am Emissionshandel teilnehmen. In den vergangenen Jahren hatte eine Reihe von Besserstellungen die Braunkohlenwirtschaft weitgehend von ihrer Klimaschutzverantwortung befreit.

Wer jetzt Panik macht hat das Prinzip des Emissionshandels offenbar noch nicht verstanden. Würden Kraftwerke mit höheren Emissionen nicht stärker belastet, ginge das Klimaschutz-Instrument ins Leere. Es ist unverständlich, wie sehr sich die Gewerkschaft für die Milliardenprofite der Konzernaktionäre einspannen läßt, anstatt von den Bossen mehr Investitionen in Kraft-Wärme-Kopplung und erneuerbare Energien und somit mehr Beschäftigung zu fordern.

DIE LINKE. zeigt in einem kürzlich veröffentlichten Kurzgutachten, dass die Verstromung von Lausitzer Braunkohle eine Perspektive bis 2050 hat. Bei einem "moderaten Klimaschutz-Szenario" kann auf ein Abbaggern neuer Braunkohlefelder in der Lausitz verzichtet werden. Dies würde die Umsiedlung tausender Menschen verhindern und die CO2-Emissionen senken.

Auch interessant