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Bedenkliche Tendenz am Arbeitsmarkt

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

"Die im Juli leicht gestiegene Erwerbslosenzahl hat sicher in erster Linie saisonale Gründe", sagt Kornelia Möller. Es zeichne sich jedoch eine bedenkliche Tendenz ab: "Erstmals seit zwei Jahren ist die Nachfrage nach Arbeitskräften wieder zurückgegangen." Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE verweist als Beleg auf den von der Bundesagentur für Arbeit monatlich ermittelten Stellenindex BA-X, der seit 2004 fast ununterbrochen gestiegen war. Möller sieht nun die Bundesregierung in der Pflicht:

"Wenn es sich dabei nicht nur um bayrisches Wahlkampfgetöse handelte, müsste man den Wirtschaftsminister eigentlich für seine Absicht loben, angesichts der sich eintrübenden Konjunktur bereits jetzt an einem Konjunkturprogramm zu arbeiten. Solange dabei aber kein Investitionsprogramm, sondern nur ein halbherziges Steuersenkungsprogramm rauskommt, werden davon keine Konjunktur- und erst recht keine Arbeitsmarkteffekte ausgehen. Dass Kanzlerin und Finanzminister aber selbst diese zarten Versuche, dem beginnenden Abschwung entgegen zu steuern, zurückgepfiffen haben, wirft ein bezeichnendes Licht auf die Bundesregierung. Doch sie hat noch andere Hausaufgaben zu erledigen, allen voran die Zurückdrängung der Langzeitarbeitslosigkeit, bei der Deutschland laut OECD zu den internationalen Schlusslichtern zählt.

Über Vollbeschäftigung zu sinnieren, hilft in der aktuellen Situation nicht weiter. Die Arbeitsmarktpolitik gehört generell auf den Prüfstand. Der Bundesrechnungshof hat mehrfach die unzureichende Arbeit der Jobcenter und den verantwortungslosen Umgang mit Ein-Euro-Jobs, die kaum in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung führen, kritisiert. Das ist jedoch nur die Spitze des Eisbergs von Fehlwirkungen, die sich aus der Umsetzung der Hartz-Reformen ergeben. Auch in der beruflichen Weiterbildung gibt es Defizite, die dringend behoben werden müssen. Wer aber jetzt auch noch die Mittel für die Arbeitsmarktpolitik kürzen will, handelt verantwortungslos und grob fahrlässig."

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