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BA sollte Vorschläge statt fragwürdiger Statistiken präsentieren

Pressemitteilung von Kornelia Möller,

"Auch im Monat Juni vernebeln wieder 'statistische Sondereffekte' die Wirklichkeit am Arbeitsmarkt. Ohne sie wäre der Anstieg um 250.000 Erwerbslose gegenüber dem Vorjahresmonat noch um mehrere Zehntausend größer ausgefallen", erklärt Kornelia Möller zur Bekanntgabe der aktuellen Erwerbslosenzahlen. Die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

"Die monatliche Vorstellung der Arbeitslosenzahlen hat zwar eine lange Tradition. Inzwischen ist sie aber eine höchst unehrliche und wenig konstruktive Veranstaltung geworden. Statt Monat für Monat nur Rückschau zu halten und sich an fragwürdigen Statistiken zu berauschen, die mittlerweile selbst Personalrat und vielen ihrer Beschäftigten ein Dorn im Auge sind, sollte die Bundesagentur für Arbeit in den monatlichen Auftritten eher Schlussfolgerungen und Vorschläge präsentieren. Bis heute weiß niemand, ob und wie die BA angesichts ihrer angespannten Finanzlage auf die für 2010 erwartete Arbeitslosenzahl von 5 Millionen reagieren will. Die Bevölkerung kann von einer Behörde mit zahlreichen Spezialisten und einem eigenen wissenschaftlichen Institut durchaus Vorschläge an die Bundesregierung erwarten, die über Arbeitsmarktpolitik im engeren Sinne hinausgehen.

Notwendig ist vor allem eine Wende hin zu einer nachhaltigen Beschäftigungspolitik. Arbeitszeitverkürzung, Überstundenabbau, Ausbau öffentlicher Dienstleistungen, Erhöhung der Masseneinkommen, öffentliche Investitionen und eine Ausweitung öffentlich geförderter Beschäftigung im Interesse der Langzeitarbeitslosen sind die Hauptwege zu mehr Arbeitsplätzen."

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