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Auf Armutswachstum nicht mit Däumchendrehen reagieren

Pressemitteilung von Katja Kipping,

Eine heute veröffentlichte Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin kommt zu dem Ergebnis, dass im Jahr 2008 rund 11,4 Millionen Menschen als arm oder als armutsgefährdet galten. Das sind rund ein Drittel mehr Menschen als noch vor zehn Jahren. Dazu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales und sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:

"Die Armut im reichen Deutschland wächst - und zwar innerhalb von zehn Jahren um ein Drittel. Diese besorgniserregende Entwicklung ist das Ergebnis einer Umverteilungspolitik von unten nach oben, angestoßen unter Rot-Grün durch die Agenda 2010, die Ausweitung von Dumpinglöhnen und Sozialabbau. Die folgenden Bundesregierungen haben diese Politik fortgesetzt.

Das grassierende Wachstum von Armut ist nicht hinnehmbar. Die Bundesregierung darf darauf nicht mit Däumchendrehen oder kleinlichen Verhandlungen über Härtefälle reagieren. Gefragt ist eine gesellschaftliche Kraftanstrengung, eine Umverteilungspolitik von oben nach unten. DIE LINKE schlägt dazu eine sanktionsfreie und armutsfeste Mindestsicherung und einen gesetzlich garantierten Mindestlohn vor. Das Mindeste, wozu sich die Bundesregierung angesichts solch alarmierender Zahlen durchringen sollte, ist jedoch, die Erhöhung des Kindergeldes nicht auf die Hartz IV-Leistungen anzurechnen."

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