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Auch das noch! Blair als Sonderbeauftragter Nahost ungeeignet

Pressemitteilung von Wolfgang Gehrcke,

Zur Ernennung von Tony Blair zum Nahost-Sonderbeauftragten durch die Vereinten Nationen erklärt Wolfgang Gehrcke, Sprecher für internationale Beziehungen und Obmann im Auswärtigen Ausschuss für die Fraktion DIE LINKE:

Ein Nahost-Sonderbeauftragter muss Vermittlungsfähigkeit für alle am Konflikt beteiligten Seiten mitbringen. Das ist bei Tony Blair ganz augenscheinlich nicht der Fall. Der ehemalige britische Premier gilt als verlängerter Arm des US-Präsidenten Bush. Die Bezeichnung „Pudel von Bush“, die international gebräuchlich geworden war, zeigt deutlich, dass Blair als Vermittler nicht bei allen Seiten auf Zustimmung treffen kann.

Die Ernennung von Blair ist vom US-Präsidenten Bush durchgesetzt worden - hinter dem Rücken der anderen Mitglieder des Nahost-Quartetts. Auch die deutsche Ratspräsidentschaft schaut düpiert in die Röhre. US-Präsident Bush hat noch einmal klar gestellt, wer Koch und wer Kellner ist. Aus dieser subalternen Position muss sich Europa rasch lösen.

Das Recycling-Verfahren für abgehalfterte Staatschefs stößt immer mehr auf Widerspruch. Der ehemalige finnische Regierungschef Matti Ahtisaari hat die Kosovo-Mission der Vereinten Nationen an den Baum gefahren. Es steht zu befürchten, dass Tony Blair im Nahen Osten ähnlich erfolglos sein wird.

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