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An den Völkern vorbei gelingt Europa nicht

Pressemitteilung von Diether Dehm, Hakki Keskin, Alexander Ulrich,

Am Rande einer Konferenz mit Vertreterinnen und Vertretern von Gewerkschaften, Attac und anderen zivilgesellschaftlichen Organisationen sowie Kulturschaffenden wie Daniela Dahn und Peter Sodann und Wissenschaftlern wie Prof. Friedhelm Hengsbach erklärten die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im EU-Ausschuss des Bundestags, Diether Dehm, Hakký Keskin und Alexander Ulrich:

Das Interesse an der künftigen Richtung der Europäischen Union bei den Kräften der deutschen Zivilgesellschaft wächst weiter. Das Memorandum für eine demokratische, freiheitliche, soziale und Frieden sichernde Europäische Union von Gregor Gysi und Oskar Lafontaine ist bei ihnen auf große Zustimmung gestoßen.

Gerade nach dem Sieg von Nicolas Sarkozy besteht große Einigkeit: Die Entwicklung der Europäischen Union darf nicht mit Täuschungen an den Völkern vorbei durchgezogen werden. In jedem Mitgliedsland muss es eine Volksabstimmung geben, auch in Deutschland. Sonst erweist sich der Spruch der deutschen EU-Ratspräsidentschaft "Europa gelingt gemeinsam" als Lüge - mit Europaskepsis und Politikverdrossenheit als Folge.