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Ahnungslos am Hindukusch

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Die Bundesregierung gibt zu, keine Ahnung zu haben wo, in welcher Stärke und mit welcher Motivation bewaffnete Gruppen in Afghanistan aktiv sind. Sie räumt ein, friedensfördernde Maßnahmen, wie z.B. Reintegrationsangebote für Angehörige der lokalen Milizen und aufständischen Gruppierungen, weitgehend verschlafen zu haben. Damit bestätigt die Bundesregierung die Analyse der Fraktion DIE LINKE und der Friedensbewegung: Das Vorgehen der NATO und der Bundeswehr war nicht auf Frieden, sondern auf Sieg ausgerichtet“, so Paul Schäfer zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zu „Bewaffnete Truppen in Afghanistan“. Der verteidigungspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Gleichzeitig wird durch die Antwort deutlich, welche große Hypothek das westliche Desinteresse an Entwaffnungs- und Integrationsangeboten für die bewaffneten Gruppierungen für den notwendigen Friedensprozess bedeutet: Nach Angaben der Vereinten Nationen sind nur in etwa 90 von knapp 400 Distrikten keine bewaffneten Gruppierungen aktiv. Den Kampf diffuser Verbündeter gegen diffuse Gegner schließlich unterstützt die NATO mit der Lieferung von Waffen, deren Endverbleib sie nicht kontrollieren kann und will.

Indem die Bundesregierung stabile Sicherheitsstrukturen in Afghanistan zur Voraussetzung des Truppenabzuges macht, ohne jedoch zu wissen, wer diese gewährleisten soll, verschiebt sie den Abzug de facto auf den Sankt-Nimmerleins-Tag - da helfen auch keine lokalen Milizen.

All das weist in die falsche Richtung: Statt immer neue Ideen zur vereinfachten Kriegführung auszubrüten, sollte die Bundesregierung auf einen innerafghanischen Verhandlungs- und Versöhnungsprozess drängen. Der Abzug der Bundeswehr ist ein wichtiger Schritt auf diesem Weg und muss noch in diesem Jahr erfolgen.“

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