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Afghanistan: Tornado-Abzug statt AWACS-Entsendung

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Mit der Etikettierung des AWACS-Einsatzes als Beitrag zur allgemeinen Flugsicherheit wirft das Verteidigungsministerium erneut einen Täuschkörper aus und versucht, vom eigentlichen Ziel abzulenken“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, die Diskussion über die Erteilung eines Bundestagsmandats für AWACS-Aufklärungsflüge über Afghanistan. Schäfer erklärt weiter:

„Der weitaus größte Teil des Flugverkehrs über Afghanistan ist militärisch, und er besteht nicht nur aus Versorgungsflügen, sondern auch aus Zielaufklärung und Bombenangriffen. Der Plan, diesen Flugverkehr durch den Einsatz von AWACS-Flugzeugen besser zu koordinieren, zielt offensichtlich auf eine Steigerung der Luftkriegsfähigkeit. Die Folgen davon sind bekannt: Mehr zivile Opfer und ein allgemeines Anheizen des Konflikts.

Statt ihren Anteil an dieser absehbaren Eskalation als großzügige Hilfe im afghanischen Verkehrswesen zu verkaufen, sollte die Bundesregierung den Aufbau einer zivilen Flugsicherung unterstützen und darauf hinwirken, den militärischen Flugverkehr über Afghanistan zu reduzieren. Ein Abzug der Bundeswehr mitsamt ihrer Tornado-Kampfflugzeuge ist dabei ein wichtiger erster Schritt.“