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Afghanistan-Einsatz: Realitätsfremde Durchhalteparolen

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Mit seiner Festlegung auf fünf bis zehn weitere Jahre Kriegsbeteiligung der Bundeswehr in Afghanistan offenbart Verteidigungsminister Jung zum wiederholten Mal die Konzept- und Orientierungslosigkeit der Bundesregierung“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Äußerungen des Verteidigungsministers zur Zukunft des Afghanistan-Einsatzes der Bundeswehr. Schäfer weiter:

„Der genannte Zeitraum zeigt: Die Bundesregierung hat es in verantwortungsloser Weise versäumt, ein Konzept für den Abzug zu entwickeln. Stattdessen schiebt sie gegen den erklärten Willen der Wähler das Abzugsdatum in weite Ferne und hofft, bis dahin werde sich die Sache schon irgendwie regeln. Dass diese Hoffnung ohne ein tragfähiges Verhandlungs- und Abzugskonzept bestenfalls naiv ist, ist klar. Es wird Zeit, dass diese Erkenntnis auch ins Verteidigungsministerium vordringt.

Dass Jung hingegen versucht, den realitätsfremden Entschluss zum Durchhalten als Beitrag zur Stabilisierung Afghanistans zu verkaufen, ist angesichts der fortgesetzten Destabilisierung und des Wunsches der afghanischen Bevölkerung nach einem baldigen Ende der Anwesenheit fremder Truppen geradezu zynisch. Ebenso zynisch ist es, das Versagen bei der Polizeiausbildung als Grund für das weitere Festhalten am Kriegskurs zu bemühen.

Die Fraktion DIE LINKE verurteilt diesen Versuch, die Verantwortung für ein geordnetes Ende des Afghanistan-Abenteuers der übernächsten Bundesregierung zuzuschanzen und fordert die Bundesregierung auf, unverzüglich den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan einzuleiten.“

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