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Afghanistan-Diskussionen: Kakophonie offenbart Konzeptlosigkeit

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

Zu den wieder aufflammenden Diskussionen um die Ausgestaltung der Bundeswehreinsätze in Afghanistan erklärt Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE:

In der Großen Koalition herrscht offenbar großes Durcheinander: Während Außenminister Steinmeier und SPD-Fraktionschef Struck ihr politisches Erbe aus rot-grünen Regierungstagen bedroht sehen und die Afghanistan-Einsätze personell, geographisch und zeitlich ausweiten wollen, sieht Ex-Staatssekretär Kolbow dadurch die Handlungsfähigkeit der Bundeswehr gefährdet.

Verteidigungsminister Jung wiederum erklärt, es werde keine Truppenverlegungen in den Süden geben. Zweifelsohne wird er demnächst erklären, warum Kampfeinsätze von Militärausbildern keine Truppenverlegung sind. Zwischen allen irrlichtert SPD-Chef Beck, der mit dem Versprechen, ohne UN-Mandat keine deutschen Soldaten zu entsenden, quasi versehentlich, der weiteren OEF-Beteiligung eine Absage erteilt.

Diese Kakophonie belegt, dass die Regierung kein Konzept zur Verbesserung der Lage in Afghanistan vorzuweisen hat. Sie offenbart vielmehr, dass der Einsatz vor allem aus Durchhaltewillen und Bündnisräson weitergeführt wird.

DIE LINKE fordert die Bundesregierung auf, diese Verwirrspielchen zu beenden und ihre Energie sinnvoller zu verwenden: Auf die Vorbereitung und Durchsetzung des deutschen Ausstiegs aus dem Afghanistan-Abenteuer.

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