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Abwrackprämienskandal aufklären

Pressemitteilung von Gesine Lötzsch,

„Der Minister muss den Haushaltsausschuss des Bundestages über den Abwrackprämienskandal informieren und erklären, wie es zu massenhaften Betrugsfällen kommen konnte“, so Gesine Lötzsch zu den Berichten, dass bis zu 50.000 Autos, für die eine staatliche Verschrottungsprämie gezahlt wurde, illegal ins Ausland weiterverkauft wurden. Die stellvertretende Vorsitzende und haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE weiter:

„Offensichtlich hat das Abwrackprämienverfahren viele Schwächen und Lücken, die kriminelle Machenschaften begünstigen. Es ist die Frage zu stellen, ob hier nicht auch Korruption mit im Spiel ist. Zu diesen Fragen muss der Wirtschaftsminister im Haushaltsausschuss Stellung nehmen.“

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