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Abenteuerliche Gedankenspiele oder Verhandlungstaktik?

Pressemitteilung von Paul Schäfer,

„Mit seinem unverhohlenen Setzen auf militärische Eskalation ist Verteidigungsminister Jung an einem Punkt angekommen, an dem man ihm auch abseitigste Entscheidungen zutrauen muss“, kommentiert Paul Schäfer, verteidigungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Presseberichte, nach denen das Verteidigungsministerium eine Aufstockung des Bundeswehrkontingents in Afghanistan auf 6000 Soldaten anstrebt. Schäfer erklärt weiter:

„Ob diese massive Personalausweitung aus Sorge um die Sicherheitslage geplant wird und also Eingeständnis des Scheiterns ist, ob mit den zusätzlichen Soldaten mehr mandatsferne Einsätze ermöglicht werden sollen, oder ob das Ministerium nur in Basar-Manier eine möglichst hohe Zahl in den Raum wirft - man weiß es nicht. Was man weiß, sind drei Dinge: Erstens liegt die genannte Truppenstärke weit jenseits des Rahmens, der im Verteidigungsausschuss als zuständigem Gremium bisher genannt wurde. Zweitens trägt das Argument einer Schwankungsreserve nicht, weil die Erfahrung lehrt, dass in Afghanistan Schwankungsreserven innerhalb kürzester Zeit auch ausgeschöpft und als reguläre Bestandteile des Kontingents ausgegeben werden. Drittens hat sich mit jeder Truppenaufstockung die Sicherheitslage in Afghanistan verschlimmert.

Die Fraktion DIE LINKE fordert den Verteidigungsminister auf, von abenteuerlichen Gedankenspielen und taktischen Feilschereien abzusehen. Stattdessen ist - wie auch von der gerade beendeten Hannoveraner Afghanistankonferenz angeraten - der Truppenabzug einzuleiten und der Schwerpunkt deutschen Engagements auf Wiederaufbau der Infrastruktur, Stärkung der Zivilgesellschaft und die Entwicklung diplomatischer Initiativen zur friedlichen Konfliktbeilegung zu verlagern.“

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