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Gregor Gysi am 4. Oktober 1990 im Bundestag zur Wiedervereinigung

Rede von Gregor Gysi,

Vizepräsident Cronenberg: Nun erteile ich dem Abgeordneten

Dr. Gysi das Wort.

Dr. Gysi (PDS): Herr Präsident! Meine Damen und

Herren! Sie ahnen, daß ich für die Abgeordneten der

PDS spreche. Gestatten Sie mir dazu einige wenige

Bemerkungen: Die SED ist eine Partei, die zunächst

zweifellos aus antifaschistischen Parteien hervorgegangen

war. Der DDR und der SED wurde nach dem

Zweiten Weltkrieg und dem Kalten Krieg ein poststalinistisches

System übergestülpt; und wir haben es

uns überstülpen lassen.

(Dr. Ing. Kansy [CDU/CSU]: Das haben Sie

sich selber übergestülpt!)

Das war unter anderem allerdings auch deshalb möglich,

weil es damals Kräfte gab, die nicht den Kompromiß

suchten, sondern das halbe Deutschland ganz

wollten.

Diese SED trug eindeutig die Hauptverantwortung

für undemokratische und den individuellen Freiheiten

widersprechende Systeme und Strukturen. Sie

trug sie nicht allein, auch andere Parteien waren

daran beteiligt.

(Beifall bei Abgeordneten der PDS, der SPD

und der GRÜNEN)

Aber die Parteien selbst waren undemokratisch organisiert,

d. h es gab immer einen großen Widerspruch

zwischen Führung und Mitgliedschaft.

In der SED waren 2,3 Millionen Mitglieder, darunter

nicht wenige ältere, die zwischen 1933 und 1945 gegen

die faschistische Diktatur gekämpft und unter ihr

gelitten hatten. Sie wurden mit vielen anderen Mitgliedern

auch um ihre Ideale betrogen und versuchen

nun zum Teil, ihnen in der PDS wieder gerecht zu

werden, nachdem sie eine korrupte Führung ausgeschlossen

und sich zu neuen Zielen bekannt haben.

Wir stehen zu der Geschichte und der Verantwortung.

(Zurufe von der CDU/CSU: Modrow!)

Das macht den Weg sehr viel schwieriger, aber auch

ehrlicher. Damit steht vor uns in besonderem Maße

ein Problem, das vor vielen ehemaligen Bürgerinnen

und Bürgern der DDR sicherlich für viele wesentlich

schwächer, aber doch ähnlich steht: Es geht um eine

gerechte und differenzierte Beurteilung der Geschichte

der DDR und ihrer ehemaligen Bürgerinnen

und Bürger, also um die Einschätzung von Fehlentwicklungen,

von Undemokratischem, von Verbrecherischem,

von Uneffizientem, von Unökologischem,

aber auch um den Beitrag zur Friedens-, Abrüstungsund

Entspannungspolitik, um den Abbau von sozialen

Unterschieden und um bestimmte soziale und rechtliche

Leistungen. Es sollte ab jetzt alles unterlassen

werden, was das Selbstvertrauen ehemaliger Bürgerinnen

und Bürger der DDR weiter untergräbt, was

es ihnen schwer oder unmöglich macht, zu ihrer eigenen

Biographie zu stehen, daß sie schon nach eigenem

Empfinden Bürger zweiter Klasse sind.

Wenn sich hier Psychologisches und Soziales als

Minderwertiges auch noch koppelt, dann kann das

nicht ungefährlich sein.

(Beifall bei der PDS)

Dazu können auch Gesten gehören. Ich finde, es gibt

hier so manche falschen Gesten. Wenn z. B. fünf ehemalige

DDR-Politiker heute zu Ministern ernannt

werden und gleichzeitig gesagt wird, daß sie eigentlich

keine Aufgabe haben, dann ist das so eine falsche

Geste.

(Beifall bei der PDS und den GRÜNEN sowie

bei Abgeordneten der SPD — Zuruf von der

CDU/CSU: Sie haben auch keine Auf

-

gabe!)

—Es ist nur scheinbar großzügig und besagt doch, daß

sie eigentlich überflüssig sind.

(Zuruf von der CDU/CSU: Die PDS ist über

flüssig!)

—Das kann ja unbestritten sein.

Wenn ich sehe, wie wir hier ohne Tisch sitzen, dann

freue ich mich, daß es gerade Vizepräsident Stücklen

war, der mir gesagt hat, daß das beseitigt wird und daß

das nicht der Stil sein soll.

(Beifall bei Abgeordneten der PDS — Zurufe

von der CDU/CSU und der FDP)

Es geht ebenfalls nicht, daß wir durch eine Fernsehsendung

erfahren, daß es Radaranlagen in der Bundesrepublik

gibt — ich nehme übrigens an: auch in

der früheren DDR — , die eine Ausstrahlung haben, so

daß die Bediener an Krebs erkranken. Deshalb sei die

Entscheidung getroffen worden, sie an die Oder zu

verlegen. Das, glaube ich, ist genau der falsche Weg.

So kann das nicht laufen.

(Beifall bei der PDS — Zurufe von der CDU/

CSU)

Ich warne auch davor, die Auseinandersetzung mit

der Geschichte der ehemaligen DDR zu nutzen, um

die Bundesrepublik Deutschland zu glorifizieren. Das

nützt niemandem. Es gibt auch hier sozial Schwache

und Arme. Es gibt auch Ausgegrenzte. Es ist in diesem

Gesamtdeutschland auch an sozialer, psychologischer,

kultureller und politischer Entwicklung viel zu

tun.

(Beifall bei der PDS und bei Abgeordneten

der GRÜNEN)

Ich finde auch, daß man ehrlich und konsequent

sein muß und daß man die Verhältnisse danach ausrichten

sollte.

(Frau Schulte [Hameln] [SPD]: Geld ablie

fern! — Zurufe von der CDU/CSU)

18044     Deutscher Bundestag — 11. Wahlperiode — 228. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 4. Oktober 1990

Dr. Gysi

Ich werde Ihnen ein Beispiel nennen. Es gibt keine

Fraktion, die z. B. den Präsidenten der Sowjetunion,

Gorbatschow, hinsichtlich seiner Leistungen nicht

würdigt. Aber es gehört der Ehrlichkeit halber hinzu,

daß es in der Bundesrepublik Länder gibt, wo er mit

seiner Biographie nicht einmal Postbote werden

könnte. Das gehört eben dazu. Ich finde, da muß einiges

geändert werden.

(Beifall bei der PDS — Lachen bei der CDU/

CSU — Dr. Weng [Gerlingen] [FDP]: Will er

das denn?)

Ich will die Regierungserklärung des Bundeskanzlers

nutzen, um zu einer Frage, nämlich zu den Massenvernichtungswaffen,

zu sprechen. Ich glaube, daß

der Abbau des Ost-West-Konflikts eine wirklich einzigartige

Chance in sich birgt, diese Gefahr für die

gesamte Zivilisation loszuwerden.

Vizepräsident Cronenberg: Herr Abgeordneter Dr.

Gysi, es wird eine Zwischenfrage des Abgeordneten

Wetzel an Sie erbeten. Sind Sie bereit, sie zu beantworten?

Dr. Gysi (PDS) : Geht das von meiner Zeit ab?

Vizepräsident Cronenberg: Nein, das nehme ich Ihnen

nicht von Ihrer Zeit weg, Herr Dr. Gysi.

Dr. Gysi (PDS): Bitte.

Vizepräsident Cronenberg: Bitte sehr, Herr Abgeordneter.

Wetzel (GRÜNE) : Herr Abgeordneter Gysi, ich bitte

um Entschuldigung, daß ich mit einer gewissen Verzögerung

auf diesen Punkt zu sprechen komme. Aber

es ist noch etwas schwierig, Herr Präsident, die Kommunikation

zwischen Präsidium und Plenarsaal herzustellen.

Das hängt von den etwas unglücklichen

Räumlichkeiten ab.

Vizepräsident Cronenberg: Erstens ist das richtig,

und zweitens pflege ich den Redner nicht mitten im

Satz zu unterbrechen. Nun fragen Sie.

Wetzel (GRÜNE): Herr Gysi, Sie haben gerade ein

Plädoyer für Ehrlichkeit in der Politik gehalten. Wie

steht es mit dem unrechtmäßig erworbenen Vermögen

der PDS? Sind Sie bereit, das zurückzugeben?

(Beifall bei der CDU/CSU, der FDP und den

GRÜNEN)

Dr. Gysi (PDS): Wir könnten jetzt eine längere Debatte

darüber führen.

(Zurufe von der SPD: Nein!)

75 % unseres Eigentums sind schon zurückgegeben

worden; das wissen Sie.

(Widerspruch bei der CDU/CSU, der FDP

und der SPD — Roth [SPD]: Überweisungen

habt ihr gemacht! — Weitere Zurufe von der

SPD — Zurufe von der CDU/CSU)

— Meine Damen und Herren von der SPD, Sie hätten

mir ja imponiert, wenn Sie bei Ihren früheren engen

Kontakten zur SED dort einmal diese Forderung gestellt

hätten.

(Große Heiterkeit und Beifall bei der PDS,

der CDU/CSU und der FDP — Zurufe von der

SPD)

Wir werden auch weiterhin darüber verhandeln. Es

gibt ja auch Kommissionen, die sich damit beschäftigen.

Ich möchte auf das Thema Massenvernichtungswaffen

zurückkommen und darauf hinweisen, daß der

Atomwaffensperrvertrag 1995 ausläuft. Ich mache

mir Sorgen, daß, wenn es bis dahin nicht gelungen ist,

die Atomwaffen in der ersten Welt abzuschaffen, auch

eine Legitimation des Wunsches in der Dritten Welt

nach Atomwaffen entstehen könnte. Es scheint mit

deshalb wichtig zu sein, diese einmalige Chance des

Abbaus des Ost-West-Konflikts zu nutzen, um wirklich

mit den Massenvernichtungswaffen Schluß zu

machen, damit aus diesem Konflikt keine neue Konstellation

bei diesen Waffen im Verhältnis der ersten

Welt zur Dritten Welt entsteht. Das wäre für die gesamte

Zivilisation lebensgefährlich.

Ich will auch etwas zu dem Verhältnis zu den Nachbarvölkern

sagen. Ich glaube, man kann Deutschland

nicht gefahrlos als Kernland bezeichnen, ohne damit

eine ganz bestimmte Rolle anzustreben, nämlich eine

sehr globale Großmachtrolle. Wer das Wort „Großmacht"

benutzt, kann schon nicht mehr von gleichberechtigten

Völkern in Europa sprechen.

(Zustimmung bei der PDS)

Wer ein gutes Verhältnis zu Polen will, kann die deutsche

Einheit nicht nutzen, um die Grenzen zu Polen

fast zu schließen.

(Beifall bei der PDS und den GRÜNEN sowie

bei Abgeordneten der SPD)

Ich habe mit Interesse die Ausführungen des Herrn

Bundeskanzlers zur Frage der verdeckten Arbeitslosigkeit

gehört. Ich frage mich nur, weshalb die offene

so viel besser sein soll.

(Beifall bei der PDS)

Es gibt auch Menschen, die vielleicht nicht ganz so

flexibel und dynamisch sind und denen gegenüber

eine Gesellschaft auch Verantwortung trägt. Ich kann

nicht verstehen, weshalb der Landwirtschaft, der Industrie

und auch vielen Menschen nicht die notwendige

Übergangszeit gewährt worden ist. Es kann doch

wohl nicht wirtschaftlich sinnvoll sein, erst alles auf

Null zu fahren oder erheblich zu gefährden, um es

dann durch Investitionen wieder aufbauen zu wollen.

(Zuruf von der FDP: Sie haben es doch auf

Null gefahren!)

— Nein, der Anteil von dieser Seite ist jetzt schon

beachtlich. Die Art und Weise, wie die Wirtschafts-,

die Währungs- und die sogenannte Sozialunion

durchgeführt wurde, hat ihre durchaus eigene Wirkung.

Das ist ziemlich unstrittig.

(Beifall bei der PDS und den GRÜNEN)

In diesem Zusammenhang kann man auch keinen

Länderfinanzausgleich festlegen, in dem jetzt festgeDeutscher

Bundestag — 11. Wahlperiode — 228. Sitzung. Berlin, Donnerstag, den 4. Oktober 1990             18045

Dr. Gysi

schrieben wird, daß die östlichen Länder auf lange

Frist benachteiligt werden.

Viele fragen, was dieser schnelle Anschluß kostet.

Ich frage, wer eigentlich wieviel daran verdient.

(Beifall bei der PDS)

Ich möchte darauf hinweisen, daß der Einigungsvertrag

eine Besonderheit enthält. Hinsichtlich einiger

sozialer Regelungen stand man vor der Frage,

was man mit ihnen machen soll, weil sie weitergehender

als die entsprechenden Vorschriften in der damaligen

Bundesrepublik waren. Man hat sich entschieden,

sie teils abzuschaffen, sie anderenteils unverändert

zu lassen, und zwar bef ristet. Dies ist als eine Art

Privileg für Bürgerinnen und Bürger der ehemaligen

DDR gedacht. Ich nenne z. B. das Krankengeld bei

einer Erkrankung der Kinder und viele andere Dinge.

Diese Übergangsregelungen sollen nach und nach

auslaufen. Ich kann Ihnen für die Abgeordneten der

PDS versprechen, daß wir darum ringen werden, daß

solche sozialen Regelungen nicht auslaufen, sondern

daß sie in ganz Deutschland Geltung haben, damit

dann auch alle Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik

etwas davon haben. Es muß nicht schlecht

sein, z. B. in den Genuß von mehr Kindergeld, mehr

Krankengeld bei Erkrankung der Kinder oder anderer

sozialer Vergünstigungen zu kommen, nur weil die

entsprechenden Vorschriften aus der DDR stammen.

(Beifall bei der PDS)

Ich finde auch, daß es an der Zeit ist, über bestimmte

Fragen einer modernen Gesellschaft neu nachzudenken.

In eine solche moderne Gesellschaft passen weder

§ 175 noch § 218 des Strafgesetzbuchs.

(Beifall bei der PDS und den GRÜNEN)

In dieser Frage sollte es auch kein Zurück geben.

Man sollte den Bürgerinnen und Bürgern der ehemaligen

Bundesrepublik und den Bürgern der ehemaligen

DDR die Chance geben, gleichberechtigt und in

Würde aufeinander zuzugehen. Man sollte nicht von

vornherein eine Rollenverteilung vornehmen, die der

künftigen Entwicklung nur schaden kann.

Ich will auch daran erinnern, daß wir meines Erachtens

eine Entsolidarisierung der Lohnabhängigen

nicht zulassen dürfen und daß es einfach darum geht,

entsprechende Gemeinsamkeiten festzustellen und

auch herzustellen sowie gemeinsam, wenn ich es einmal

so sagen darf, auch Kämpfe der Zeit zu führen.

Das Parlament ist weiß Gott nicht alles in einem Land,

aber es ist in gewisser Hinsicht auch Ausdruck der

Kultur und der Würde, die in einem Land generell

vertreten ist.

(Zurufe von der CDU/CSU)

— Sie können uns viel vorwerfen, aber nicht, daß wir

uns bisher hier nicht kultur- und würdevoll benommen

haben. Das können Sie nicht sagen.

(Dr. Bötsch [CDU/CSU]: 40 Jahre lang

nicht!)

Wenn ich erlebe, in welcher Art und Weise Sie nicht

zuhören und Zwischenrufe machen, von denen Sie

wissen, daß sie sowieso keiner versteht und sie deshalb

auch nicht beantwortet werden können, dann

frage ich mich, ob das wirklich das Bild ist, das wir

abgeben sollten.

(Beifall bei der PDS — Widerspruch bei der

CDU/CSU, der FDP sowie bei Abgeordneten

der SPD)

Lassen Sie uns hier lieber ein Bild der ernsthaften und

sachlichen Auseinandersetzung entwerfen. Das alles

sollte mit ein bißchen mehr Würde, ein bißchen mehr

Toleranz und vor allem ein bißchen mehr Kultur verbunden

sein.

Danke schön.

(Beifall bei der PDS)

Vizepräsident Cronenberg: Ihre Redezeit ist nicht

abgelaufen. Sie haben noch die Möglichkeit, eine

Frage des Abgeordneten Stratmann-Mertens zu beantworten.

— Bitte sehr, Herr Abgeordneter.

Stratmann-Mertens (GRÜNE): Herr Gysi, wenn Sie

ganz bewußt ein Plädoyer im ersten gesamtdeutschen

Parlament für Kultur und Würde halten, dann frage

ich Sie, Bezug nehmend darauf, daß Sie unmittelbar

nach Ihrer Wahl zum Vorsitzenden der damaligen

SED-PDS in einem ZDF-Interview und zuletzt in einem

Streitgespräch mit mir Pfingsten dieses Jahres

den Bau der Mauer nachträglich öffentlich legitimiert

haben, u. a. mit dem — öffentlichen — Verweis darauf,

daß es historische Situationen gebe, wo Maßnahmen

wie die Einmauerung einer gesamten Bevölkerung

notwendig seien: Wie ist diese öffentliche Legitimation

des Mauerbaus durch Sie persönlich mit Kultur

und Würde zu verbinden?

(Beifall bei den GRÜNEN, der CDU/CSU

und der FDP sowie bei Abgeordneten der

SPD)

Dr. Gysi (PDS): Herr Abgeordneter, Sie haben mich

mißverstanden.

(Widerspruch bei Abgeordneten der FDP)

— Was ich sage, entscheide immer noch ich selbst. Sie

entscheiden schon fast alles andere.

Es ging um eine andere Frage. Ich wiederhole es

auch hier. Ich habe gesagt: Erstens kann man diese

ganze Geschichte nicht ohne den Gesamtzusammenhang

in Europa, den Kalten Krieg und die Teilung in

Warschauer Vertrag und NATO sehen.

Zweitens habe ich gesagt: Was ich der Führung am

meisten übelnehme, ist, daß sie nicht ab 14. August

darauf hingearbeitet hat, diese Mauer zu beseitigen,

sondern darauf hingearbeitet hat, sie über Jahrzehnte

zu verfestigen. Ich bleibe dabei, daß dies einer der

größten politischen Fehler war — von anderen ganz

abgesehen, die später noch hinzukamen, insbesondere

nach 1985 und den Reformen in der Sowjetunion.

(Beifall bei der PDS — Frau Matthäus-Maier

[SPD]: Das war keine Antwort!)

Vizepräsident Cronenberg: Herr Abgeordneter,

nun ist es soweit, daß Ihre Redezeit wirklich abgelaufen

ist.