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Ertüchtigung von Partnerstaaten

Parlamentarische Initiativen von Jan van Aken, Christine Buchholz, Annette Groth, Inge Höger, Andrej Hunko, Alexander S. Neu, Niema Movassat, Katrin Kunert, Kathrin Vogler,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/11358

Die sogenannte "Ertüchtigung von Partnerstaaten" wurde bereits vor Jahren von Bundeskanzlerin Merkel als Möglichkeit benannt, Länder zu befähigen selbst Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen, statt von außen militärisch unterstützen oder intervenieren zu "müssen". Diese Ertüchtigung diente dann in einigen Fällen als Rechtfertigung, um Exportgenehmigungen für Kriegswaffen und sonstige Rüstungsgütern zu erteilen. 2016 wurde erstmals ein eigener Titel (687 03 im Einzelplan 60) über 100 Mio. Euro in den Bundeshaushalt eingestellt, aus dem nun direkt Projekte in und Material für ausgewählte Partnerstaaten finanziert werden.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11889 vor. Antwort als PDF herunterladen