Die Kleine Anfrage fragt nach der Kenntnis und Position der Bundesregierung zur Lage der Menschenrechte in den USA in verschiedenen Politik-, Wirtschafts- und Gesellschaftsbereichen. Sie tut dies namentlich vor dem Hintergrund, dass die USA ihre Militäreinsätze der letzten Jahrzehnte stets ins Lichte der Menschenrechte gestellt haben.
Die Lage der Menschenrechte in den USA
Parlamentarische Initiativen
von
Wolfgang Gehrcke,
Andrej Hunko,
Annette Groth,
Christine Buchholz,
Inge Höger,
Kathrin Vogler,
Niema Movassat,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/13053
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/13231 vor.