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Aktueller Stand des Washingtoner Vertragswerks über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Verträge)

Parlamentarische Initiativen von Alexander S. Neu, Annette Groth, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Niema Movassat, Katrin Kunert, Andrej Hunko,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10983

Über ein mögliches Scheitern der INF-Verträge wird in den letzten Jahren vermehrt spekuliert. Das INF-Vertragswerk über nukleare Mittelstreckensysteme gilt als "Meilenstein" in der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland. Aber schon 2001 erklärte die US-Regierung ihren Rücktritt vom ABM-Vertrag, der Teil des INF-Pakets war. Die Vertragspartner werfen sich gegenseitig Vertragsverstöße vor. DIE LINKE fragt nach dem Erkenntnisstand der Bundesregierung und möglichen Rettungsinitiativen.

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Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11330 vor. Antwort als PDF herunterladen