Über ein mögliches Scheitern der INF-Verträge wird in den letzten Jahren vermehrt spekuliert. Das INF-Vertragswerk über nukleare Mittelstreckensysteme gilt als "Meilenstein" in der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland. Aber schon 2001 erklärte die US-Regierung ihren Rücktritt vom ABM-Vertrag, der Teil des INF-Pakets war. Die Vertragspartner werfen sich gegenseitig Vertragsverstöße vor. DIE LINKE fragt nach dem Erkenntnisstand der Bundesregierung und möglichen Rettungsinitiativen.
Aktueller Stand des Washingtoner Vertragswerks über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Verträge)
Parlamentarische Initiativen
von
Alexander S. Neu,
Annette Groth,
Christine Buchholz,
Wolfgang Gehrcke,
Niema Movassat,
Katrin Kunert,
Andrej Hunko,
Kleine Anfrage -
Drucksache Nr. 18/10983
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11330 vor.