Zum Hauptinhalt springen

Aktueller Stand des Washingtoner Vertragswerks über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Verträge)

Parlamentarische Initiativen von Alexander S. Neu, Annette Groth, Christine Buchholz, Wolfgang Gehrcke, Niema Movassat, Katrin Kunert, Andrej Hunko,
Kleine Anfrage - Drucksache Nr. 18/10983

Über ein mögliches Scheitern der INF-Verträge wird in den letzten Jahren vermehrt spekuliert. Das INF-Vertragswerk über nukleare Mittelstreckensysteme gilt als "Meilenstein" in der Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland. Aber schon 2001 erklärte die US-Regierung ihren Rücktritt vom ABM-Vertrag, der Teil des INF-Pakets war. Die Vertragspartner werfen sich gegenseitig Vertragsverstöße vor. DIE LINKE fragt nach dem Erkenntnisstand der Bundesregierung und möglichen Rettungsinitiativen.

Herunterladen als PDF
Hierzu liegt eine Antwort der Bundesregierung als Drucksache Nr. 18/11330 vor. Antwort als PDF herunterladen