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Wir gedenken aller Opfer

Im Wortlaut von Alexander S. Neu, Tobias Pflüger, Christine Buchholz, Matthias Höhn,

Von der „Arbeitsgruppe Sicherheitspolitik“ der Fraktion DIE LINKE


Am 18. November 2020 soll ein elektronisches Gedenkbuch für die im Auslandseinsatz verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr in einer feierlichen Zeremonie vom Bundestagspräsidenten eingeweiht werden. An der Zeremonie wird Alexander S. Neu in seiner Funktion als Obmann der Linksfraktion im Verteidigungsausschuss teilnehmen.

Ungeachtet unserer ablehnenden Position zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr sehen wir eine Teilnahme an der Zeremonie als Zeichen des gebotenen Respekts gegenüber den verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr. Diese Teilnahme ist umso wichtiger, als dass die Bundeswehr als Parlamentsarmee nur durch ein explizites Mandat des Deutschen Bundestages entsendet werden darf. Damit trägt der Deutsche Bundestag in seiner Gesamtheit die Verantwortung für Wohl und Wehe der Angehörigen der Bundeswehr.

Dem Beschluss zur Erstellung eines Gedenkbuches ging ein jahrelanger Diskussionsprozess voraus. Die Linksfraktion hat dabei immer wieder deutlich gemacht, dass sie ein Gedenkbuch, das ausschließlich verstorbenen Angehörigen der Bundeswehr vorbehalten ist, kritisch sieht.

Zwei Gründe sind für uns dabei zentral: 

  • die Gefahr einer militärischen Heldenkultivierung
  • bei Auslandseinsätzen kommen nicht nur Bundeswehrangehörige, sondern auch andere aus Deutschland entsendete Kräfte ums Leben, genauso wie unschuldige Zivilistinnen uns Zivilisten sowie lokale Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bundeswehr in den Auslandseinsätzen.

Die Fraktion DIE LINKE will, dass auch dieser Toten gedacht wird. Ein Zweiklassen-Gedenken oder gar, wie in diesem konkreten Fall, ausschließlich ein Gedenken für Angehörige der Bundeswehr, verschweigt die komplexe Realität eines Auslandseinsatzes. 

Daher hat die Linksfraktion sich seit Beginn der Beratungen für ein würdiges Gedenken im Einsatz verstorbener Bundeswehrsoldatinnen- und soldaten sowie ziviler Opfer bei internationalen Einsätzen als Kompromisslösung eingesetzt. 

Leider konnte dieser Kompromissvorschlag entgegen unserer Vorstellungen von Humanismus offensichtlich die Mehrheit im Ältestenrat des Deutschen Bundestages nicht überzeugen. Wir bedauern dies ausdrücklich und gedenken aller Opfer der Auslandseinsätze der Bundeswehr.