Skip to main content

Was war da los, Niema Movassat?

Im Wortlaut von Niema Movassat,

Friedenskonferenz und kraftvolle Demonstration in Essen

Demonstration gegen Krieg und NATO: Niema Movassat (l.)       Foto: Nils Holger Schmidt

   

Von Niema Movassat

 

„Der Krieg gegen den Terror ist zum Scheitern verurteilt“, mit diesen Worten eröffnete ich am vergangenen Freitag die Fraktion vor Ort Veranstaltung „Die neue Welt(un)ordnung – Kriegspropaganda und Kriege“ in Essen. Mehr als 150 Gäste kamen in das DGB Haus, um über Kriegspropaganda, embedded Journalismus und die Aufrüstung der NATO zu diskutieren. Die Konferenz fand anlässlich einer NATO-Tagung statt – sozusagen als Gegenkonferenz.

Krieg kann nie die Lösung sein, sondern ist Ursache für viele Probleme. Darum braucht es eine kraftvolle Friedensbewegung, ein Ende von Waffenexporten, ein Ende imperialistischer Kriegsinterventionen. Obwohl es seit Jahren eine massive Kriegspropaganda gibt, lehnen zum Glück bis heute laut einer aktuellen Umfrage 60 Prozent deutsche Kriegsbeteiligungen ab. Dies waren einige Aspekte, die ich in meiner Begrüßungsrede ausführte.  

Auf dem ersten Podium ging es um das Thema Kriegspropaganda, moderiert durch die Abgeordnete Sevim Dagdelen. Mein Abgeordnetenkollege Dr. Alexander Neu deckte in seinem Beitrag gezielte Falschbehauptungen der NATO auf, um Kriege zu legitimieren. Dr. Uwe Krüger von der Universität Leipzig beschäftigte sich mit der Verknüpfung von Journalisten, Redaktionen und transatlantischen Lobbygruppen.

Im zweiten Panel ging es um das Thema Aufrüstung, moderiert wurde es von der Abgeordneten Inge Höger. Es nahmen Bernhard Trautvetter, Mitglied im Essener Friedensforums, und ich teil. Dabei beschrieb ich detailliert, wie die NATO-Mitgliedstaaten seit Jahren ihre Rüstungsausgaben massiv erhöhen und auf eine immer weitere Ausdehnung Richtung Osten setzen. Trautvetter redete über die Kriege der Zukunft: Cyberwar, Mini Nuclear Warheads und Drohnen – tödliche Instrumente einer Politik, die nur die eigenen Machtinteressen kennt.

Der mit Spannung erwartete Höhepunkt des Abends war die Rede von Oskar Lafontaine. „Mit der Sozialdemokratie Willy Brandts hätten wir unsere Forderungen sofort umsetzen können. Er hätte zugestimmt, keine Waffen in den vorderen Orient zu liefern. Er hätte zugestimmt, dass von Deutschland aus kein Drohnenkrieg geführt wird. Denn sein Grundsatz war: Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen“. Lafontaine betonte die „Heuchelei“ von SPD und CDU, wenn sie im darüber sprechen, Fluchtursachen bekämpfen zu wollen und dann eben doch Waffen in den Nahen Osten exportieren.

Auch die darauffolgend Demonstration am Samstag war ein Erfolg. Circa 1.000 Menschen folgten dem Aufruf von Gewerkschaften, Parteien und NGOs, um ein Zeichen gegen Krieg und die NATO Konferenz zu setzen, die diese Woche in Essen stattfand. Sevim Dagdelen sprach für DIE LINKE und mein Kollege Dieter Dehm heizte der Menge mit Friedensliedern ein. Auch die Abgeordneten Kathrin Vogler, Inge Höger, Hubertus Zdebel, und ich nahmen an der Demonstration teil, es gab einen eigenen Block der Linksfraktion. „Rüstungsexporte stoppen. Fluchtursachen bekämpfen“, war die Botschaft, die wir an die Bundesregierung, die NATO und alle EssenerInnen vermitteln wollten.

linksfraktion.de, 24. November 2015

Auch interessant