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Foto: Marc Darchinger
Foto: Marc Darchinger

SPD, Zweitname UPD - Umfallerpartei Deutschlands

Nachricht von Dietmar Bartsch,

Nach dem Scheitern der Sondierungen zwischen CDU/CSU, FDP und Grünen zeichnet sich eine Renaissance zwischen Union und SPD ab.

"Im Falle von Schwarz-Rot wird die SPD den Zweitnamen UPD, Umfallerpartei Deutschlands, bekommen", warnt Dietmar Bartsch: "Wenn die SPD keine höhere Besteuerung von riesigen Einkommen und Vermögen, keine Bürgerversicherung und nicht die drastische Reduzierung von Befristungen und Leiharbeit durchsetzt, soll sie es lieber lassen."

Der Vorsitzende der Linksfraktion kündigt an: "Auf harten Druck der linken, sozialen Opposition könnte sich Schwarz-Rot einstellen."

Während die SPD zu einem Weiter so in der Großen Koalition einschwenkt, Grüne und FDP das Jamaika-Aus aufarbeiten, hat DIE LINKE bereits zwei erste, wichtige Forderungen für einen politischen Kurswechsel ins Parlament eingebracht, nämlich die Abschaffung des Kooperationsverbots in der Bildung sowie ein Sofortprogramm gegen den Pflegenotstand.

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