41 der 76 Abgeordneten, die DIE LINKE im 17. Bundestag stellt, üben ihr Mandat bereits seit 2005 oder länger aus. Woran können sie anknüpfen? Wie wollen sie ihre Arbeit fortsetzen? Was wollen sie anders machen? linksfraktion.de fragt nach.
Diana Golze, 34, Diplom-Sozialpädagogin aus Brandenburg
Welche Erfahrung, welches Ergebnis oder Ereignis hat Sie in den zurückliegenden vier Jahren besonders darin bestärkt, dass sich ihre Arbeit lohnt?
Als Mitglied für die Fraktion DIE LINKE in der Kinderkommission des Deutschen Bundestages konnte ich wichtige kinder- und jugendpolitische Themen auf die Tagesordnung dieses Ausschusses setzen. So gab es während meiner Vorsitzzeit erstmals eine Öffentliche Anhörung zum Thema Kinderarmut. Im Ergebnis dessen hat die Kinderkommission eine Stellungnahme verfasst, die Wege aufzeigt, um Kinderarmut erfolgreich zu bekämpfen. Da alle Beschlüsse der KiKo einstimmig sein müssen, war dies ein hartes Stück Arbeit. Hier lohnt es sich, mit neuer Kraft weiterzumachen.
Neue Wahlperiode, alte Kanzlerin: Mit welchen Erwartungen gehen Sie als Abgeordnete in die kommenden vier Jahre?
Mit eher gemäßigten Erwartungen. Die Kanzlerin wird mit ihrem neuen Koalitionspartner sicher mehr konservative Sozialabbau-Politik betreiben, als wir erwarten. Der Koalitionsvertrag lässt vieles offen und Raum für Spekulationen. Nicht nur zwischen den Zeilen lässt sich herauslesen, dass hier Politik für Besserverdienende gemacht werden wird. Dem müssen wir LINKE eine verlässliche und berechenbare Politik der sozialen und machbaren Alternativen entgegensetzen.
Was wollen Sie im Bundestag anders oder besser machen als bisher?
Ich habe vier Jahre lang Kontakte aufgebaut, Verbindungen zu Kinder- und Jugendverbänden geknüpft, mich in Netzwerke eingebracht und Debatten angestoßen. Hier möchte ich nahtlos fortsetzen. Für unsere Partner außerhalb des Parlamentes sind wir nun eine gestärkte Kraft in rauer werdenden Zeiten. Wir müssen noch klarer unsere Positionen vertreten und weiter gesellschaftlichen Druck organisieren.
DIE LINKE ist jetzt mit 76 Abgeordneten im Bundestag vertreten - 23 mehr als bislang. Was wird sich in der neuen Fraktion und für Sie als eines ihrer Mitglieder verändern?
Die Kommunikation in der Fraktion und Diskussionsprozesse zu strittigen Themen werden sicher noch bunter werden als bisher, aber das muss nichts schlimmes sein. Wir sind ein Querschnitt der Gesellschaft - aber mit dem Herz am rechten Fleck. Und uns verbindet mehr, als strittige Themen überdecken könnten. Ich freue mich auf spannende Debatten, aus denen wir gestärkt hervorgehen werden. Wir haben als Fraktion schon einmal vier Jahre lang bewiesen, dass wir das können.
Warum ist Opposition nicht Mist?
Weil auch aus der Opposition Veränderungen möglich sind, nur brauchen sie manchmal länger und sie werden nicht zwangsläufig mit der Fraktion DIE LINKE verbunden. Aber wir konnten bereits mehr als einmal Debatten anstoßen und andere in Zugzwang bringen. Ich denke da z.B. an die Diskussionen zum Mindestlohn oder die Rente mit 67. Hier ist noch vieles möglich, selbst unter schwarz-gelb.
Wie können Sie als Abgeordnete dazu beitragen, dass die Bürgerinnen und Bürger selbst noch mehr für ihre Interessen streiten?
Wir setzen uns als Fraktion DIE LINKE schon lange für die Stärkung der direkten Demokratie ein, z.B. durch Volksbegehren und Volksentscheide auf Bundesebene. Solange wir diese Möglichkeiten noch nicht haben, bin ich vor Ort und über alle Kommunikationswege für Probleme und Anregungen ansprechbar. Da ich auch zwei kommunale Mandate habe, wissen die Menschen in meinem Wahlkreis sehr genau, wie sie mich erreichen können und was wir gemeinsam anpacken sollten.