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Viele Produkte, insbesondere Elektrogeräte, haben eine immer kürzere Nutzungsdauer. Schon nach wenigen Monaten ihrer Verwendung weisen sie Verschleißerscheinungen und technische Fehler auf, die oftmals nicht oder nur mit hohen Kosten verbunden repariert werden können. Das ist vom Hersteller dieser Produkte oftmals sogar vorgesehen, um über verkürzte Produktzyklen Verbraucherinnen und Verbraucher zum Neukauf zu bewegen.
DIE LINKE bewertet dieses Vorgehen aus verschiedenen Gründen als schlecht und hat einen Antrag vorgelegt, der zum Ziel hat, eine Mindestnutzungsdauer von Produkten gesetzlich festzuschreiben. Das ist aus Gründen des Verbraucherschutzes, aber auch mit Blick auf eine ökologische, ressourcenschonende Produktentwicklung, -nutzung und -verwertung mehr als dringlich.
Zwar gibt es bereits jetzt gesetzliche Regelungen bzw. Verordnungen, die Grundlagen für Nachhaltigkeit und Verbraucherschutz in der Produktgestaltung empfehlen, doch versteht die Bundesregierung das Thema bis heute nicht ressortübergreifend und hat bislang keine Mindestanforderungen gesetzlich festgelegt – zu Lasten der Verbraucherinnen und Verbraucher, der Umwelt und Ressourcenschonung.
In ihrem Antrag fordert DIE LINKE deshalb- Mindestanforderungen an Produzenten, die diese auf technische Langlebigkeit von Produkten verpflichtet.
- Für alle Produkte soll eine Mindestnutzungsdauer festgelegt werden, etwa fünf Jahre für Waschmaschinen und Kühlgeräte.
- Produktanforderungen müssen eingeführt werden, die leichte Reparierbarkeit elektronischer Geräte und ressourcenschonende Upgrades sicherstellen.
- Akkus und Batterien in Geräten fest zu verbauen soll verboten werden.
- Händler sollen verpflichtet werden, ihren Kundinnen und Kunden Reparatur, Ersatz oder Kaufpreiserstattung anzubieten.
- „Sollbruchstellen“ an Geräten und anderen Produkten sollen verboten werden.
Darüber hinaus fordert DIE LINKE
- eine Ressourcenverbracuhsabgabe für Primärrohstoffe einzuführen, die den Rohstoffverbrauch senkt und
- die in einen Fonds eingespeist werden, der Haushalte mit geringem Einkommen dabei unterstützt, Geräte mit hohem Energieverbrauch durch energieeffizientere und damit sparsamere zu ersetzen.
linksfraktion.de, 21. Juli 2016