Von Sabine Leidig
„Ökologisch, lustvoll und demokratisch – Zur Zukunft des Sozialismus im 21. Jahrhundert“ … so lautet der vielversprechende Titel des Abschlusspodiums bei unserer Linken Woche der Zukunft. Und auch wenn sich wohl die meisten Leute hier zu Lande keinen lustvollen Sozialismus vorstellen können, sind doch die Zweifel am Kapitalismus sehr groß. Und weit verbreitet ist auch das Umweltbewusstsein in Deutschland: Nach der aktuellen UBA-Studie halten 63 Prozent den Umweltschutz für notwendig zur Bewältigung von Zukunftsaufgaben (2012 waren es nur 40 Prozent).
Die Bundestagsfraktion Die LINKE wird mit einer ganzen Reihe Veranstaltungen zur Beratung über Zukunftsfragen beitragen. Neben Arbeit und Demokratie ist die ökologische Perspektive dabei ein Schwerpunkt.
Die herrschende Wirtschaftsordnung ist nicht nur ungerecht, skrupellos und undemokratisch, sondern zerstört auch die natürlichen Lebensgrundlagen. Die Regenerationsfähigkeit der Erde ist heute schon um die Hälfte überschritten, täglich werden über 80 Millionen Tonnen CO2 freigesetzt, die Meere um etwa 350.000 Tonnen überfischt, rund 100 Arten ausgerottet, 50.000 Hektar Wald abgeholzt, 20.000 Hektar Ackerland zerstört. Und 30 Prozent der Weltbevölkerung leiden unter Wasserknappheit. Ein Weiter-So ist keine Option. Je länger die Reise auf dem falschen Dampfer dauert, desto härter werden die Konsequenzen – vor allem und zuerst für die Armen.
Wenn wir über Zukunft reden, muss es darum gehen, dass die Wachstumsmaschinerie nicht weiter „geölt“ wird.
Um Ansatzpunkte für den notwendigen sozialökologischen Umbau zu finden, müssen wir die konkreten sozialen Verhältnisse ins Blickfeld rücken. Es ist nicht ‚die Menschheit’, die den Globus zu Grunde richtet, sondern es sind konkrete Personen, die unter gesellschaftlichen, politisch bestimmten Bedingungen handeln. Die Liberalisierung der Finanzmärkte bewirkt dass Investmentbanker - in globaler Konkurrenz um Kapitalanleger – immer größere Risiken eingehen, um kurzfristig möglichst hohe Profite zu realisieren. Um dem zu begegnen müssen die Banken und Finanzmärkte durch Gesetze reguliert und begrenzt werden; moralische Appelle helfen nicht. Genauso wenig wie sie dazu taugen, den Massenkonsum zu reduzieren und auf sozial- und umweltverträgliche Produkte zu lenken – so lange eine gigantische Werbeindustrie und die ganze Arbeitsgesellschaft darauf ausgerichtet ist, immer mehr Waren an immer mehr Menschen zu verkaufen.
Es sind dieselben Mechanismen und Triebfedern, die zu einem Raubbau an der Natur, zu wachsender Ungleichheit und zu Armut führen. Wirtschaft und Gesellschaft, Macht- und Eigentumsverhältnisse dürfen nicht bleiben wie sie sind, wenn der notwendige ökologische Umbau möglich werden soll.
Es ist undenkbar, dass der Klimawandel oder der Raubbau an Natur und Menschen gestoppt werden kann, ohne die sozialen Verhältnisse radikal zu verändern; und es ist undenkbar, dass es solidarische und gerechte Verhältnisse geben kann, ohne dass wir eine ökologische Produktions- und Lebensweise finden.
Dazu die Podiumsveranstaltung am 25 April 2015 10:15 „Sattes Grün und kräftiges Rot. Kann zusammen wachsen, was zusammen gehört?“ mit Uli Brand (Uni Wien, Attac), Sabine Leidig (MdB), Norbert Reuter (Ver.di) und Ulrike Röhr (GenaNet) unter Moderation von Hans Thie.
Die nötige tiefgreifende Veränderung von Wirtschaft und Gesellschaft kann nicht von oben verordnet werden. Die Menschen müssen sich an den Diskussionen und Entscheidungen, die ihr Leben verändern werden, selbst aktiv und wirkungsvoll beteiligen können. Und es gibt gute Gründe diesbezüglich optimistisch zu sein. Während die Automobilindustrie eine Verdoppelung des weltweiten PKW-Bestandes plant und der Verkehrsminister tönt „ich will mehr Straßen“ sticht ein Befragungsergebnis in der o.g. Studie des Umweltbundesamtes besonders hervor: 82 Prozent der Befragten sind dafür, Städte und Gemeinden gezielt so umzugestalten, dass man kaum noch auf ein Auto angewiesen ist. Bei jungen Menschen (14- bis 17-Jährige) sind sogar 92 Prozent für diese Umgestaltung.
Doch damit nicht genug: Mit „Plan B - das rote Projekt für einen sozial-ökologischen Umbau“ hat unsere Fraktion gemeinsam mit Aktiven aus Verbänden, Initiativen und aus der Partei Pläne für einen sozial-ökologischen und demokratischen Umbau der Gesellschaft entworfen. Nach einer ersten Phase der Erarbeitung langfristig angelegter Konzepte geht es nun darum, mit konkreten Umsetzungsvorschlägen exemplarisch an die schwierige Praxis heran zu kommen. Im Rahmen der Linken Woche der Zukunft wird „Plan-B-konkret“ zu drei Themen im Werkstattformat vorgestellt und diskutiert:
- Am 25 April 2015 10:15: „Sauberer Produzent und effizienter Dienstleister. Ökostadtwerke als Schaltstellen der künftigen Energieversorgung?“ (mit Christine Kühnel, Fabian Schmitz-Grethlein, Uwe Witt und Harald Wolf)
- Am 24 April 2015 14:00 „Nulltarif im ÖPNV. Schnapsidee oder Basis lebenswerter Städte?“ (mit Matthias Bärwolf, Martin Delius, Sabine Leidig und Heidi Tischmann)
- Am 24 April 2015 14:00 “Bodenlos - Wie die Bäuerin zu Land kommt“ (mit Carolin Callenius, Georg Janßen, Willi Lehnert, Hans Thie und Kirsten Tackmann)
Die Themenachse 4 „Produktion der Zukunft: Wachstum vs. Lebensqualität. sozialökologischer Umbau/Plan B, Wirtschaftsdemokratie ...“ birgt noch eine ganze Reihe weitere spannende Angebote: von Fragen der bedarfsorientierten Produktion, über das Wachstumsdilemma der Linken; von solidarischer Ökonomie, bis zum Umbau von Kohleregionen; von der grundsätzlichen Notwendigkeit einer radikal öko-sozialistischen Perspektive, bis zum Stadtspaziergang zu konkreten kleinen Alternativen.
linksfraktion.de, 17. April 2015