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Obama zieht Irak-Show ab

Nachricht von Norman Paech, Alexander Ulrich,

Berlin - Die Abgeordneten der Bundestag-Linksfraktion Norman Paech und Alexander Ulrich haben sich mit einem Brief an US-Senator Barack Obama gewandt. Anlass ist der bevorstehende Deutschlandbesuch des demokratischen Präsidentschaftsbewerbers. Die Abgeordneten fordern Obama in dem Schreiben, das »Neues Deutschland« in seiner Dienstagausgabe veröffentlicht, auf, sich zur sogenannten Rendition-Praxis, also der widerrechtlichen Verschleppung von Terrorverdächtigen, zu äußern. Seit mittlerweile zwei Jahren befasst sich ein Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages mit den völkerrechtswidrigen Verschleppungen durch die CIA, in die auch Deutschland einbezogen ist. Eine lückenlose Aufklärung wird jedoch von der Bundesregierung, u. a. mit Verweis auf die Informationspolitik der USA, blockiert, erklärte Norman Paech, Obmann der LINKEN im Untersuchungsausschuss. Angesichts der Haltung der US-Regierung sei davon auszugehen, dass die USA weiterhin von dieser Praxis unter Missachtung völker- und menschenrechtlicher Vorgaben Gebrauch machen. Im Brief heißt es: »Wir nehmen die Gelegenheit Ihres Besuches in der Bundesrepublik Deutschland wahr, Sie als Mitglied des Senates der Vereinigten Staaten, als Vorsitzenden des Senate Subcommittee on European Affairs und vor allem als Präsidentschaftskandidaten der Demokraten zu fragen, ob diese Aussage auch für Sie und ihre künftige Politik Gültigkeit besitzt oder ob Sie im Fall Ihrer Wahl die »extraordinary renditions« im Interesse der Wahrung des Völkerrechts und der Menschenrechte einstellen werden.«

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