Wie in jedem Jahr sind die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE während der so genannten Parlamentarischen Sommerpause viel in ihren Wahlkreisen unterwegs. Vor Ort nehmen sie sich der Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger an, besuchen Betriebe und Vereine, engagieren sich für lokale und regionale Anliegen. Auf linksfraktion.de schreiben die Parlamentarierinnen und Parlamentarier über ihren Sommer im Wahlkreis.
Barbara Höll (2.v.l.) bei der Blockade der Sommertour der NPD in Leipzig
Von Barbara Höll
500 Leipzigerinnen und Leipziger beteiligten sich an der Sitzblockade gegen die "Sommertour der NPD" in Leipzig. Lautstark und friedlich protestierten wir, und die Nazis waren dadurch nicht zu verstehen!
Das war ein toller Erfolg, und ich als OBM-Kandidatin für Leipzig bin natürlich besonders stolz auf meine engagierten BürgerInnen.
Der Oberbürgermeister muss mir aber schon noch die Frage beantworten, wie er es zulassen konnte, die Nazikundgebung über zwei Stunden in der Stadt "laufen zu lassen", obwohl die Stadt Leipzig nur eine Stunde bewilligte. Wer genehmigte diese Verlängerung? Jede Minute ist zu lange, die es erlaubt menschenverachtende Parolen in meiner Stadt zu erlauben und zu verbreiten.
Gemeinsam mit der Stadtratsfraktion werde ich den konkreten Auflagenbescheid der NPD-Kundgebung einsehen und nach dessen Kenntnisnahme auch die Einhaltung der entsprechenden Auflagen scharf ins Auge fassen.
Völlig unverständlich ist mir die Zusage zum Veranstaltungsort: In Sichtweite des Denkmals für die von den Nazis ermordeten Sinti und Roma eine Naziveranstaltung zu genehmigen, ist mit meinem Demokratieverständnis nicht vereinbar.