Zum Hauptinhalt springen

Mit dem Petitionsausschuss vor Ort in Lübben

Nachricht,

Ein Problem, was den Petitionsausschuss in seiner Arbeit häufig beschäftigt, ist der Bau von Ortsumgehungen.

Es gibt sowohl Petitionen, die sich für den Bau einer Ortsumgehung stark machen und auch solche, die eine Ortsumgehung verhindern wollen bzw. die Kritik an der konkreten Ausgestaltung einer solchen Ortsumgehung haben.

Letzteres veranlasste 280 Bürger aus Treppendorf, eines Stadtteils von Lübben, sich an den Petitionsausschuss zu wenden. Sie fürchten, dass ihr Stadtteil durch die geplante Umgehungsstraße B 87n von drei Seiten so eingekesselt wird, dass es zu erheblichen Belästigungen durch Lärm und Abgas kommt. Sie forderten vor allem die intensive Prüfung von Alternativen zu der derzeit vorgesehenen Trassenführung.

Um sich ein besseres Bild von der Situation machen zu können, begab sich der Petitionsausschuss am 17.09.2018 nach Lübben. Für DIE LINKE nahm der Abgeordnete Norbert Müller an diesem Termin teil.

Bei einem Spaziergang durch Treppendorf an dem neben zahlreichen Bürgern auch Vertreter der zuständigen Stellen von Bund, Land, Kreis und Stadt teilnahmen, konnten sich die Abgeordneten ein Bild von den Auswirkungen der geplanten Trassenführung auf die Bürgerinnen und Bürger von Treppendorf machen. Die Petenten hatten die Möglichkeit nochmals ihre Sicht darzustellen und auch die von BUND und NABU vorgeschlagenen Alternativen zu erörtern.

Neben der von den Petenten geforderten transparenten Bestimmung der Trassenführung nahmen die Abgeordneten auch den Aspekt des Kosten-Nutzen-Faktors der Trasse, der mit 1,17 nur knapp über dem Kriterium von 1,0 liegt, für die weitere Befassung mit nach Berlin.