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Kraftwerk hinter einem Kohletagebau © iStock/rozpedowski

Mehr Tempo bei Hilfen für Kohleregionen

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Bisher sind deutlich weniger Bundeshilfsgelder in Kohleregionen geflossen als bislang erwartet. von 508 Millionen Euro, die für das Jahr 2021 als Hilfen eingeplant waren, wurden lediglich 4,9 Millionen Euro ausgegeben. Dies berichtet die DPA und beruft sich auf eine Anfrage der Linksfraktion. Dietmar Bartsch und Sören Pellmann fordern deutliche Verbesserungen.

 

Dietmar Bartsch: "Wenn von über 500 Millionen Euro nicht einmal 5 Millionen Euro tatsächlich aus dem Bundeshaushalt 2021 abfließen, dann erleben wir einen denkbar schlechten Start des Strukturwandels. Wer bis 2030 aus der Kohle aussteigen will, muss bis 2030 den Strukturwandel bewältigen und die notwendigen Arbeitsplätze schaffen. Die Ampel muss diesen Prozess beschleunigen. Künftig müssen die Mittel auch tatsächlich eingesetzt werden, die zur Verfügung stehen. Dafür stehen Wirtschaftsminister Habeck und die Länder in besonderer Verantwortung.“

 

Pellmann ergänzt: "Der Strukturwandel ist eine Schlüsselfrage für Ostdeutschland. Es ist positiv, dass sich der Ostbeauftragte der Bundesregierung diesem Thema widmen will. Aber Worte reichen nicht. Der Osten darf nicht der Verlierer des Kohleausstiegs werden."

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