Von Stefan Liebich
Vor einem Jahr habe ich mal eine Besonderheit der Suchmaschine Google in Anspruch genommen. Google complete heißt der Service, bei dem nach der Eingabe eines Wortes oder einer Wortgruppe in die Suchmaske diverse Ergänzungen angeboten werden. Was Googles Algorithmen halt so hergeben. Bei meiner Eingabe „Die Linke ist“ kam damals prompt die Ergänzung „sozialistisch“ an erster Stelle. Was ja nicht schlecht ist.
Kürzlich habe ich es wieder getan. Diesmal hatte ich die Wortgruppe „Links gleich“ eingegeben. Es erschien ein buntes Sammelsurium. An erster Stelle jedoch lautete der Ergänzungsvorschlag „links und rechts gleich“. Diese Wortkombination an so prominenter Stelle finde ich sehr befremdlich. Links und rechts sind nicht gleich, nicht im Alltag und nicht in der Politik.
Die Geschichte von den linken und rechten Rändern in der Gesellschaft, die man unterscheidungslos in einen Topf werfen kann, gehört zu den großen Lebenslügen der Unionsparteien und der FDP. Und sie wird dort bis heute immer weiter erzählt, wohlwissend, dass die Wirklichkeit eine andere ist. In vielen Kommunen stellt Die Linke Bürgermeister und Stadträte, in Städten wie Borna oder Halberstadt, Eisenach, Flöha oder Frankfurt/Oder gar den Oberbürgermeister. Und auch in meinem Wahlkreis Berlin Pankow, einem Bezirk mit über 400.000 Einwohnern, regiert mit Sören Benn ein Linker. Die Linke ist derzeit in Berlin und Bremen Teil der Landesregierung, in Thüringen stellte sie in den vergangenen Jahren den Ministerpräsidenten und wurde dort bei den letzten Landtagswahlen stärkste Partei. Die politische Linke ist heute fest etabliert im demokratischen System der Bundesrepublik, ja sie ist ein wichtiger Stützpfeiler. Und unterscheidet sich schon allein darin ganz wesentlich von jenen braunen Gesellen, deren zentrales politisches Ziel die Unterhöhlung und Abschaffung der Demokratie in Deutschland ist.
In ihrem Unvereinbarkeitsbeschluss bemüht die CDU seit jeher das Argument, dass die Linke als Nachfolger der SED eine Gefahr für die Demokratie sei. Was für eine Legende, 30 Jahre nach der Wende. Jene, die heute in Partei und Fraktion in Verantwortung stehen, wie Amira Mohamed Ali, oder Bernd Riexinger, dürften Mühe haben, die Langfassung des Kürzels SED zu nennen. Die CDU bringt das alles in einen Rechtfertigungszwang, denn sie kann nicht erklären, warum sie im Bund mit der SPD von Saskia Esken koalieren kann, aber in Thüringen nicht mit einem Linken wie Bodo Ramelow.
Es ist weder überraschend noch ehrenrührig, dass die Linke ihren Anspruch aufrechterhält, das kapitalistische System zu überwinden. Insofern sind wir selbstredend auch systemkritisch. Nicht von ungefähr ist die heutige Linke 2006 aus der PDS, der Partei des demokratischen Sozialismus, hervorgegangen. Wer wissen will, was das konkret heißt, wird in den aktuellen Wahl- und Parteiprogrammen fündig. In der Außenpolitik zum Beispiel lässt sich das demokratische Linkssein gut beschreiben. Denn die Linke ist weder transatlantisch noch antiamerikanisch, sie ist nicht russophob oder prorussisch, sondern eben links. Linke Außenpolitik basiert auf Werten wie Solidarität, Gerechtigkeit und Frieden. Und auf Demokratie.