Die Bundesregierung hat am 25. Oktober eine Neuauflage des Weißbuchs herausgegeben. "Das Weißbuch dient der Orientierung, macht Bundeswehr und Sicherheitspolitik transparent und ist Programm für die nächsten Jahre", so der Bundesverteidigungsminister in seinem Vorwort. Ziel der Neuauflage ist es, ein verändertes verteidigungs- und sicherheitspolitisches Verständnis vor dem Hintergrund neuer tatsächlicher oder konstruierter Gefahren zu etablieren. DIE LINKE. steht in der Verantwortung, dieser Entwicklung linke - friedenspolitische - Alternativen entgegenzusetzen.
Konferenz der
Bundestagsfraktion DIE LINKE.
Deutscher Bundestag,
Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
24. und 25. November 2006
PROGRAMM 24. NOVEMBER
16 - 17 Uhr: Begrüßung, Monika Knoche, MdB, Leiterin Arbeitskreis Internationale Politik DIE LINKE. Im Anschluss "Grundlagen und Grundfragen linker Friedenspolitik", Oskar Lafontaine, MdB, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. und »Das Weißbuch - eine kritische Bewertung«, Paul Schäfer, MdB, Leiter AG Sicherheitspolitik DIE LINKE.
I. Panel
17 - 18 Uhr: "Sicherheit - ein umstrittener Begriff", Dr. Corinna Hauswedell, ev. Akademie Loccum, Studienleiterin internationale Politik und Konflikte, anschließend Diskussion.
18 - 19 Uhr: "Risiken, Bedrohungen und Ursachen - transatlantische vs. linke Sicherheitsperzeption", Dr. Jochen Hippler, Institut für Entwicklung und Frieden (INEF), anschließend Diskussion.
PROGRAMM 25. NOVEMBER
II. Panel: Rolle der sicherheitspolitischen Akteure
Was können sie leisten und wo sind ihre Grenzen hinsichtlich der militärischen und der zivilen Dimension?
10 - 11.30 Uhr: "Die UNO" Prof. Dr. H.-J. Gießmann, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH) und "Die EU" Tobias Pflüger, MdEP, DIE LINKE.PDS, anschließend Diskussion.
11.30 - 13 Uhr: "Die NATO" Otfried Nassauer, Berliner Informationszentrum für transatlantische Sicherheit (BITS) und "Die Bundeswehr" Dr. Reinhard Mutz, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik (IFSH), anschließend Diskussion.
13 - 14 Uhr: Mittagspause
III. Panel - Alternative Strategien der Konfliktbearbeitung
14 - 16.30 Uhr: "Zivilgesellschaftliche Akteure (NGOs) - Leistungsfähigkeit und Grenzen" Monika Hauser (Medica Mondiale) und Christine Schweitzer (Nonviolent Peaceforce), "Zivil-militärische Zusammenarbeit" Dr. Klaus Schlichte, Leiter der Nachwuchsgruppe Mikropolitik bewaffneter Gruppen (HU-Berlin), und Prof. Dr. Werner Ruf, AG Friedensforschung der Uni Kassel/ Kasseler Friedensratschlag, anschließend Diskussion.
16.30 - 17.30 Uhr: "Linker Leitgedanke der Konfliktvermeidung (Gerechte Weltwirtschaft)" Daniela Setton, Weed, anschließend Diskussion.
ANMELDUNG
Das ausgefüllte Anmeldeformular faxen Sie bitte bis spätestens 16.11.2006 an das Büro Paul Schäfer, Leiter der Arbeitgruppe Sicherheitspolitik, Fax: 030/22 75 64 16. Bei weiteren Fragen kontaktieren Sie bitte das Büro Paul Schäfer, Telefon: 030/22 77 41 80
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