Im Camaleón in Görlitz: Susanna Karawanskij (3.v.r.) und Kerstin Kassner (2.v.r.)
Die beiden Expertinnen für Kommunalpolitik und Kommunalfinanzen der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag, Kerstin Kassner und Susanna Karawanskij, haben in der vergangenen Woche die sächsische Europastadt Görlitz/Zgorzelec besucht.
Nach einem Pressefrühstück und der Besichtigung der Innenstadt, gemeinsam mit dem Stadtrat und Landtagskandidaten der LINKEN Mirko Schultze, ging es in das Kinder-Kultur-Café Camaleón. Dort informierten sich die beiden Bundestagsabgeordneten über die Arbeit in dieser Einrichtung, die auch mit Bundesmitteln gefördert wird. Das Camaleón steht allen Kindern der Stadt Görlitz offen und verfolgt das pädagogische Konzept der Kinderkulturarbeit. Das Ziel besteht u.a. in Gewalt-, Rassismus-, und Suchtprävention. Zu Unsicherheiten bei der Planung von Projekten trägt immer wieder die aktuelle Förderpolitik der Bundesregierung bei, zuletzt durch die verspätete Verabschiedung des Bundeshaushaltes 2014.
Anschließend fand in dem Stadtteilladen "Info-Lounge" unter dem Titel "Es fehlt nicht das Geld, es ist nur nicht bei den Menschen" eine Diskussionsrunde mit den beiden Bundestagsabgeordneten, Mirko Schultze und interessierten Görlitzerinnen und Görlitzern statt. Hierbei ging es insbesondere um die Auswirkungen der Bundes- und Landespolitik auf die finanzielle Situation der Stadt Görlitz und um die Frage, welche Möglichkeiten auf Bundesebene bestehen, um dafür zu sorgen, dass die Kommunen wieder über ausreichende Handlungsspielräume verfügen. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Diskussion kamen dabei überwiegend zu dem Schluss, dass der Bund gerade im Bereich der auf die Kommunen übertragenen sozialen Aufgaben endlich seiner Verantwortung gerecht werden muss und dass es einer Stärkung der Einnahmen der Kommunen bedarf.
Für Susanna Karawanskij und Kerstin Kassner waren die in der Diskussion aufgeworfenen Fragen und Probleme ein erneuter Beleg dafür, dass kommunale Belange derzeit auf Bundesebene nicht ausreichend Beachtung finden. Es ist daher umso wichtiger, dass die Bundestagsfraktion der LINKEN ihren kontinuierlichen und engen Austausch mit den Kommunen weiterhin pflegt und die kommunalen Interessen im Bundestag vertritt. Schließlich sind die Kommunen der Ort, an dem die Menschen leben.
linksfraktion.de, 12. August 2014