Informationen zur Konversion von Militärstandorten

Die Bundeswehr wird zurzeit deutlich verkleinert und umgebaut. Der alte und neue Verteidigungsminister verfolgt damit leider keinerlei Abrüstungsgedanken – im Gegenteil, auf diesem Weg sollen noch mehr Soldaten als bisher weltweit einsetzbar sein. Am 26. Oktober wird Minister de Maiziére öffentlich bekannt machen, welche Kasernen, Übungsplätze und sonstigen Militäreinrichtungen für die global einsatzfähige Bundeswehr zukünftig nicht mehr gebraucht werden. 

  Von den Schließungen werden zahlreiche Regionen betroffen sein. Viele Menschen stellen berechtigterweise Fragen, was die Schließung für ihre Kommunen bedeutet. Die LINKE ist die einzige Partei, die auf die Pläne des Verteidigungsministeriums nicht mit Appellen für den Erhalt der Standorte reagiert. Auch wenn wir die grundsätzliche Stoßrichtung der Bundeswehrreform ablehnen, so sehen wir doch in der Schließung von Militärstandorten vor allem eine Chance für eine andere, demokratische und zivile Politik.    Zahlreiche Regionen in Deutschland haben in den letzten zwanzig Jahren, die Erfahrung gemacht, wie erfolgreich die Konversion von militärischen Liegenschaften sein kann. Ängste vor dem Wegfall von Arbeitsplätzen oder einem Schwinden der Kaufkraft sind nicht angebracht. Im Gegenteil, neue, meist bestens erschlossenen ehemalige Militärflächen, bieten die Chance  für kommunale Entwicklung. Besonders wichtig für DIE LINKE ist es diese Transformation unter Beteiligung der betroffenen Menschen durchzuführen. Zur Absicherung des zivilen Neuanfangs plädiert DIE LINKE für bundesweite Abrüstungs- und Konversionsprogramme.    Welche konkreten  Lösungsoptionen gibt es, welche Chancen welche Risiken birgt die Konversion?   Zu dieser Frage fand am 9. September 2011 eine von der Bundestagsfraktion DIE LINKE organisierte Konversionskonferenz statt. Im Folgenden sind u.a. die Konferenzergebnisse in Kurzform wiedergegeben. Ende Oktober werden eine umfassende Dokumentation der Konferenzergebnisse sowie weitere nützliche Informationen veröffentlicht, um AktivistInnen und linken MandatsträgerInnen einen Überblick über die Problematik zu geben und Lösungsansätze aufzuzeigen.