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„Ich komme hier jetzt öfter vorbei“

Periodika von Klaus Ernst, Petra Sitte,

Bodo Ramelow schreibt in Thüringen Geschichte: Erstmals stellt DIE LINKE den Ministerpräsidenten in einem Bundesland.

Der neue Ministerpräsident Thüringens schaut lächelnd auf sein Handy, sagt: „Oh, schön“ oder „Das ist aber lieb“ und „Na, schau mal an“. Bodo Ramelow liest unzählige Glückwünsche per SMS und Nachrichten auf Twitter nach seiner Wahl zum neuen Landesvater. Er sieht müde aus, wirkt dennoch gut gelaunt und gelassen. „Wenn mir das einer 1989 gesagt hätte, dass ich hier sitze und als Linker Ministerpräsident werden würde, den hätte ich für verrückt erklärt“, schmunzelt Ramelow.    Die Biografie des neuen Regierungschefs ist vollkommen unvollkommen. Der Gerechtigkeitssinn gehört zu den ausgeprägten Eigenschaften, die in seiner Familie entstehen. Als junger Mann lernt er das harte Arbeiten als Kaufmann im Einzelhandel, steht auf Märkten, leitet eine Filiale einer Vertriebs-GmbH in Marburg. Als Gewerkschafter kommt er kurz nach der friedlichen Revolution nach Thüringen und wird Landesvorsitzender der Gewerkschaft Handel, Banken und Versicherungen. Es gibt für ihn ausreichend Gelegenheit, für die Interessen der Beschäftigten vieler Betriebe zu streiten. So legt er sich bei einem Streik der Fernfahrer für bessere Löhne vor einen 40-Tonner, um dessen Weiterfahrt zu verhindern.    Die damalige PDS und auch die SPD werden auf den kampfeslustigen, konsequent agierenden Mann aufmerksam. Schließlich tritt Ramelow in die PDS ein, kommt 1999 in den Landtag und sorgt für manche Schlagzeilen. Ramelow wird von Abgeordneten wegen seiner zuweilen charismatischen Präsenz als „Ein-Mann-Opposition“ bezeichnet, weil er oft schnell reagiert, dazwischenruft und in seinen Reden scharfzüngig die Regierungen attackiert. Eine Berliner Senatorin der Linken bezeichnet Ramelow als „politisches Alphatier“. Der Verfassungsschutz beobachtet Ramelow viele Jahre lang und muss nach einer Klage des linken Frontmannes vor dem Bundesverfassungsgericht schließlich damit aufhören.    „Versöhnen statt spalten“   Mit Brilli im Ohrläppchen und gegelter Haartolle wechselt Ramelow 2005 in den Bundestag und organisiert parallel zum Abgeordnetenalltag für die PDS die Fusion mit der WASG zur Partei DIE LINKE. Klaus Ernst, der damals für die WASG verhandelte und heute für DIE LINKE im Bundestag sitzt, erinnert sich: „Mann, der Bodo war locker und trotzdem konsequent. Manchmal dachte ich, der hat Reißnägel gefressen.“ Wo Ramelow auftaucht, passiert immer etwas, sonst geht der nicht wieder. Wenn das Ergebnis nicht seinen Vorstellungen entspricht, kann der linke Protestant das auch spüren lassen. Leise Töne kamen dabei bislang nur selten auf.    Das ist bei ihm seit der Landtagswahl im September anders. Ramelow hat dazugelernt, hört länger zu und lenkt eher ein. Er weiß: Als Mann mit großer Ambition muss er gelassener und noch souveräner werden. Bodo Ramelow kann sich auf ein kompetentes, ausgleichendes Team in seiner Fraktion verlassen und verfolgt beharrlich das große Ziel. Thüringen zu verändern geht nicht ohne Kompromisse, aber es ist möglich.   Im Moment der geglückten Wahl mag ihm dieser Erfolg wie der Olympiasieg eines Langläufers vorgekommen sein, der ewig trainierte, unzählige Wettkämpfe bestritt und sich akribisch auf diesen einen Tag für das olympische Finale vorbereitet hatte. Verletzungen und Niederlagen ließen zwischenzeitlich den Erfolg in weite Ferne rücken, absehbar war er lange Zeit nicht. Auch kurz vor dem Ziel kam die Gefahr des Scheiterns auf. Es schien, als reiche die Kondition nicht oder die letzten Schritte würden an jenem Tag zu schwer. Nach dem Zieleinlauf waren für den geborenen Niedersachsen, Ex-Hessen, Ex-Gewerkschaftssekretär, Ex-Bundestagsabgeordneten und nun Ex-Oppositionsführer im Thüringer Landtag in jenem Augenblick alle Anstrengungen plötzlich vergessen.    Bei seiner Vereidigung verzichtet der Protestant auf die abschließende Formulierung: „So wahr mir Gott helfe.“ Schon bei der Vereidigung eine Provokation? „Nein, überhaupt nicht“, erläuterte er. „Ich bin gläubiger Christ, wollte aber so auf die Trennung von Staat und Kirche aufmerksam machen.“ An Provokationen, die ihm aus dem konservativen Lager immer mal wieder vorgeworfen wurden, habe er als Ministerpräsident kein Interesse. Ramelow bemüht in seiner ersten Rede nach der Wahl ein Motto von Johannes Rau, dem früheren Bundespräsidenten und langjährigen Ministerpräsidenten von NRW: „Versöhnen statt spalten“. Dieser hatte es im Zusammenhang mit dem gemeinsamen Leben in einer Gesellschaft gesagt.    Im Saal der Fraktion DIE LINKE im Erfurter Landtag steht ein voll bepackter Wagen mit Rotkäppchensekt. Auf den Etiketten steht „Auf den Wechsel“. Nach der Wahl füllt sich der leer geräumte Saal schnell und vom Sekt ist nach wenigen Minuten nichts mehr übrig. Linke, Grüne und Sozialdemokraten stoßen auf ein neues, fragiles Projekt an: die R2G-Koaltion. Rot-Rot-Grün hat noch nie auf Landesebene in Deutschland regiert. Alle wissen, dass es Chancen und Risiken in gleichen Proportionen gibt. Niemand weiß, ob dieses Projekt das Haltbarkeitsdatum von fünf Jahren erreichen wird.    Gegenwind ist Ramelow gewöhnt und er mag das auch. Es muss nur fair dabei zugehen. Mit politischen, teilweise hilflosen Beschimpfungen kann er umgehen, auch wenn es dabei derb zugeht. Da wird Ramelow als „Top-Agent der Stasi-Connection“ bezeichnet und seine Wahl als „Tag der Schande“. Es werde nun keine Planwirtschaft geben, sagt Ramelow dazu. Das Kapital wird nicht die Flucht über den Rennsteig antreten. Die rhetorische Abrüstung im Unionslager sei überfällig.   „Das Macht-Abo der Union ist beendet“   Für DIE LINKE im Bundestag ist die Wahl von Erfurt ein großes Ereignis. Deren Parlamentarische Geschäftsführerin Petra Sitte erzählt: „Wir haben zur gleichen Zeit im Bundestag über Bedeutung von und künftigen Umgang mit Meisterbriefen im Handwerk diskutiert. Diese Parallele zu Bodo sorgte für Heiterkeit in unserer Fraktion. Dann das Ergebnis im zweiten Wahlgang, Wahnsinn. Ich habe Klaus Ernst, der neben mir saß, so vor Freude in die Schulter geboxt, dass der wohl einen blauen Fleck bekommen hat.“ Die Parteivorsitzende und Bundestagsabgeordnete Katja Kipping sitzt zur Zeit der Wahl im Auto und verfolgt das Geschehen am Radio. „Das ist alles unglaublich! Ich gratuliere Bodo und den Thüringern. Das Macht-Abo der Union ist nun beendet.“   Die dicken grünen Sektflaschen mit dem roten Etikett im Fraktionssaal des Erfurter Landtags sind geleert, immer wieder liegen sich Menschen in den Armen. „Das ist für uns noch nicht richtig greifbar. Da ist ein Tor aufgestoßen worden und nun haben wir es selbst in der Hand, dieses Land zu verändern“, sagt Susanne Hennig-Wellsow, die als Landesvorsitzende für DIE LINKE die Koalitionsverhandlungen maßgeblich führte und manche Klippe zu überwinden half. „Ich möchte ausdrücklich Dank sagen an alle drei Fraktionen“, ruft Bodo Ramelow in die von Partystimmung geschwängerte Luft des Saals. „Nur weil wir uns zu jeder Zeit auf Augenhöhe begegneten, dürfen wir diesen Tag heute genießen und bekommen die Chance, gemeinsam etwas daraus zu machen.“   Auf den Ministerpräsidenten wartet nun der Alltag aus anderer Perspektive, vom Chefsessel aus. Termine im Bundesrat, bei der Kanzlerin und im Ausland werden hinzukommen. Immer mit dem Parteibuch der Linken in der Tasche. Als dieses neue Kapitel im Leben Bodo Ramelows an jenem 5. Dezember 2014 beginnt, verkündet er nach seiner Vereidigung und einem ersten Auftritt in der Staatskanzlei diese Gewissheit auf seine Weise: „Guten Tag, ich heiße Bodo Ramelow und komme hier jetzt öfter vorbei.“ Als erste Maßnahme des neuen Kabinetts wird ein Abschiebestopp für Flüchtlinge im Winter beschlossen.