Kommentar von Katja Kipping
Viele der Selbstständigen arbeiten hart an der Grenze zur Selbstausbeutung. Ein großer Teil lebt in unsicheren Einkommensverhältnissen oder hat nur ein Einkommen in der Nähe der Armutsrisikogrenze. Besonders sind Soloselbstständige betroffen. So haben beispielsweise über 50 Prozent der Vollzeit arbeitenden Soloselbstständigen im Hotel- und Gastgewerbe nur ein Nettoeinkommen unter 1.100 Euro. Wir sehen, dass immer mehr Beschäftigte in eine sogenannte Selbstständigkeit gezwungen und das unternehmerische Risiko und die sozialen Risiken durch Werkverträge oder Scheinselbstständigkeit auf die Betroffenen abgewälzt werden.
DIE LINKE möchte, dass alle Menschen sozial abgesichert sind und an der Gesellschaft teilhaben können. Deswegen wollen wir Konzepte für die soziale Absicherung von Selbstständigen bei Erwerbslosigkeit, Krankheit und Pflege sowie im Rentenalter erarbeiten. Selbstständige sollen in die sozialen Versicherungssysteme aufgenommen werden und somit auch soziale Leistungen aus den solidarischen Sicherungssystemen erhalten. Unser Mindest-sicherungs- und Mindestrentenkonzept ist so angelegt, dass Selbstständige nicht in Armut fallen, keine Dequalifizierung hinnehmen und sich keinem gesonderten Sozialsteuerrecht unterwerfen müssen. Eine gute soziale Sicherung auch für Selbstständigel iegt uns am Herzen.
Katja Kipping ist sozial-politische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE