Von Wolfgang Gehrcke, Leiter des Arbeitskreises Außenpolitik und internationale Beziehungen, und Alexander Neu, für DIE LINKE. Obmann im Verteidigungsausschuss des Bundestages
Die diesjährige so genannte Münchner Sicherheitskonferenz feiert einen runden Geburtstag. Zum 50. Mal treffen sich dort vornehmlich aus dem Westen kommende Außen- und Sicherheitspolitiker, Militärs, Rüstungslobbyisten und andere Wirtschaftsvertreter, um über die globale Sicherheit, wie sie sie gerne gestalten möchten und auch gestalten, zu diskutieren.
Wolfgang Gehrcke und Alexander S. Neu nehmen für die Bundestagsfraktion DIE LINKE an der Konferenz wie auch an Veranstaltungen der Friedensbewegung teil. Unsere Teilnahme an der Konferenz dient dazu, uns über grobe Linien und Details westlicher Außen- und Sicherheitspolitik aus erster Hand zu informieren. Wir sind interessiert an den Diskussionen auf der Sicherheitskonferenz, die inhaltlich von der "Krise" bestimmt wird.
Auf dieser Konferenz wird sehr offen gesprochen. Die Informationen wollen wir für alle Friedensbewegten nutzen. Das Themenspektrum ist sehr breit: Neben Syrien und Iran als mittlerweile klassische Objekte westlicher Außen- und Sicherheitspolitik steht vor allem auch das transatlantische Verhältnis auf der Tagesordnung. Das "angeschlagene Vertrauensverhältnis" zwischen Berlin und Washington angesichts der anhaltenden NSA-Skandale trübt ein wenig die "Freundschaft".
Wir erwarten eine wahrnehmbare Gegenöffentlichkeit durch die Demonstration der Friedensbewegung und weitere Friedensveranstaltungen. Das ist gut so. Wir werden unseren Beitrag dazu leisten.
linksfraktion.de, 31. Januar 2014