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Für mehr Menschlichkeit in Ostdeutschland

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Zum zehnten Mal: Ostdeutschland-Anhörung der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag

Flickr: Fotostrecke
Barmherzigkeit forderte der zurückgetretene Bürgermeister von Tröglitz, Markus Nierth, auf der heutigen Ostdeutschland-Anhörung „Ankunft im Osten“. Rund 90 Menschen waren in die Thüringer Landesvertretung gekommen, um über wirtschaftliche Chancen und sozialen Zusammenhalt in der Flüchtlingsfrage zu diskutieren. Gerade in Ostdeutschland fühlten sich viele Menschen berechtigterweise sozial abgehängt und so fehle es ihnen dann an Barmherzigkeit im Umgang mit noch Schwächeren, so Nierth im Gespräch mit  Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag. Aber wir müssten moralisches Handeln fordern ohne zu moralisieren. Korte verwies auf die Herausforderungen, die sich für politisches Handeln im ländlichen Raum im Osten stellen. Es gehe immer auch sehr konkret um die Probleme vor Ort, zum Beispiel um die ausreichende Versorgung mit Steckdosen in einer Grundschule. DIE LINKE müsse wieder näher an die Menschen ran und an die Stammtische eingeladen werden.

Es war die zehnte Ostdeutschland-Anhörung, zu der Ost-Koordinator der Linksfraktion, Roland Claus, eingeladen hatte. In seiner Eröffnungsrede hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Dietmar Bartsch, unter anderem gefragt, ob der rechtspopulistische Protest gegen Flüchtlinge, der in Ostdeutschland besonders stark ist, vielleicht eine Angst-Reaktion auf den verlorenen gesellschaftlichen Halt sei. Auf jeden Fall, so Bartsch, bereicherten Kriegsflüchtlinge die Gesellschaft, doch Steuerflüchtlinge schädigten sie.   Wie jedes Jahr seit ihrem Amtsantritt war auch Iris Gleicke, Beauftragte der Bundesregierung für die neuen Länder, mit dabei und diskutierte gemeinsam mit dem linken Fraktionschef im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, Helmut Holter, über Möglichkeiten und Grenzen von Wirtschaftspolitik. Ein wichtiger Punkt: Der Osten braucht weiter spezielle Förderprogramme, aber diese müssen genauso schwachen Regionen in Westdeutschland zugutekommen.   In einer weiteren Gesprächsrunde hat sich der Intendant Matthias Brenner, der gemeinsam mit der LINKEN-Vorsitzenden Katja Kipping auf dem Podium saß, für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausgesprochen. Dafür hatte er Kippings uneingeschränkte Unterstützung. Unbedingt zugestimmt hat Kipping auch Brenners Forderung, dass Kultur und Kunst sich nicht den Anschein der Neutralität geben dürften. Theater und Kunst müssten immer politisch sein – gerade in Zeiten von AfD und PEGIDA. Kipping berichtete davon, wie der rechtspopulistische Protest eine ganze Stadt wie Dresden spalte.   Den Abschluss bildeten Steffen Staake von der Bildungsakademie Leuna sowie Susanna Karawanskij, die als LINKE Expertin für Kommunalfinanzen über die konkreten Möglichkeiten vor Ort referierte, die sich Geflüchteten bieten. Aus dem Publikum kamen viele Fragen und interessante Redebeiträge, die zu einer konstruktiven Debatte beitrugen. Für die Linksfraktion ist ganz klar, dass Ostdeutsche und Flüchtlinge nicht gegeneinander ausgespielt werden dürfen, sondern voneinander profitieren und lernen können.

Siehe auch das Thesenpapier "Ankunft im Osten"   linksfraktion.de, 07. Juni 2016

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