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»Es hat eine ganze Reihe von Pannen gegeben«

Nachricht von André Hahn,

Der Innenausschuss des Bundestags hat am Montag in einer Sondersitzung darüber beraten, welche Schlüsse aus der Hochwasserkatastrophe zu ziehen sind. André Hahn dankte in seinem Statement nach der gut dreistündigen Sitzung zunächst den Hilfskräften vor Ort. "Dort wird eine riesige Arbeit geleistet, die man nicht hoch genug einschätzen kann", sagte der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

Hahn machte dann auf die Pannen aufmerksam, da die Bevölkerung nicht rechtzeitig vor dem Hochwasser gewarnt worden sei. Abschließend ließen sich die Ursachen dafür nicht beurteilen, aber es sei beileibe nicht so, dass der Bund alles richtig gemacht habe. So habe der tägliche Lagebericht des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) am 14. Juli ausgeführt, dass nicht mit einem Bevölkerungsschutz relevanten Schadensereignis zu rechnen sei. "Das ist eine Fehleinschätzung gewesen", sagte Hahn. "Ich frage mich, was macht ein Oberbürgermeister, ein Landrat, wenn er von der obersten Bevölkerungsschutzbehörde diese Mitteilung bekommt." Es habe aber auch Warnungen seitens des BBK gegeben. Nun müsse aufgeklärt, warum diese die Bevölkerung nicht rechtzeitig erreicht hätten.

"Es kann nicht sein, dass wir einmal 80.000 Sirenen in Deutschland hatten. Wir haben jetzt etwa noch 15.000", sagte Hahn weiter. Diese müssten dringend wieder errichtet werden. Hahn kritisierte auch Medienanstalten, die ihre Sendungen nicht unterbrochen hätten, obwohl sie informiert worden seien. "Es haben sich also in vielen Bereichen Dinge ergeben, die man verbessern muss", sagte Hahn.

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