Von Dietmar Bartsch, 2. stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag
„Zwischen Dänemark und Prag liegt ein Land das ich sehr mag“, singt Rainald Grebe in seinem Thüringen-Lied. Da kann ich ihm nur zustimmen. Ich widerspreche aber, wenn er sagt, dass dies eines von den schwierigen Bundesländern sei, denn „es kennt ja keiner außerhalb von Thüringen.“ Nein, der Freistaat ist jetzt in aller Munde. Deutschlands grünes Herz könnte bald rot-rot-grün takten, jubeln die einen. Zwischen Altenburg und Eisenach werde demnächst die Welt untergehen, orakeln andere. Thüringen sei nicht der Erbhof einer Partei, meint Friedrich Schorlemmer und fragt schelmisch: „Wer hat Angst vorm roten Mann?“ Im Bayerischen hingegen jammern die Sektierer von der CSU: Wer hat uns verraten – die Sozialdemokraten! Die Wählerinnen und Wähler entlang des Rennsteigs, die der LINKEN jüngst mit 28,2 Prozent das bislang beste Landtagswahlergebnis überhaupt beschert haben, lassen die Wäsche auf der Leine und warten auf das Ergebnis sehr wahrscheinlicher Koalitionsverhandlungen und künftiger Abstimmungen.
LINKE, SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben gründliche Sondierungsgespräche geführt und an deren Ende festgestellt: Der Politikwechsel für mehr soziale Gerechtigkeit, ökologische Nachhaltigkeit und mehr Lebensqualität in Stadt und Land rückt in greifbare Nähe. Das sehe ich ebenso. Als einer, der auf dem flachen Land aufgewachsen ist, weiß ich aber auch: Die Küken werden im Herbst gezählt. Weil das so ist, sollten die Korken noch in den Flaschen bleiben. Doch scheint es mir angebracht, Glückwunsch und Dank zwischendurch zu sagen und auf ein paar Erfahrungen zu verweisen, die von Bestand sein werden.
Den tollen Wahlerfolg haben Tausende unserer Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten eingefahren – mit einem hervorragenden Wahlkampf, vor allem aber mit jahrelanger engagierter Arbeit. Eine ebenso unermüdliche wie unspektakuläre Basisarbeit ist der Schlüssel zum Erfolg. Da spielt die Kommunalpolitik eine herausragende Rolle. Der 6. Mai 2012 gehört deshalb in die Annalen der Landespartei. Da wurden Katja Wolf zur Oberbürgermeisterin von Eisenach sowie drei Landrätinnen der LINKEN gewählt: Petra Enders im Ilmkreis, Birgit Keller in Nordhausen und Michaele Sojka im Altenburger Land. Sie setzen kommunalpolitische Traditionen fort, die Steffen Harzer, Tamara Thierbach, Karl Koch, Wolfgang Koenen, Marianne Reichelt und viele, viele andere haupt- und ehrenamtliche Kämpen begründet haben und hochhalten.
DIE LINKE Thüringen hat sich langfristig auf die Übernahme neuer landespolitischer Verantwortung eingestellt und früh die erforderlichen politischen wie personellen Entscheidungen getroffen. Sie hat selbstbewusst das Amt des Ministerpräsidenten für sich reklamiert und dafür einen Kandidaten aufgestellt, um den sich die Partei scharen konnte und kann. Bodo Ramelow hat auf vielen Baustellen mehr als nur Staub gewischt – er war Begleiter der Kalikumpel in Bischofferode und Mitinitiator der „Erfurter Erklärung“ von Künstlern, Intellektuellen, Gewerkschaftern und Politikern. Er agierte als Parteibildungsbeauftragter beim Zusammengehen von PDS und WASG und organisierte deren Bundestagswahlkampf. Stehvermögen bewies Bodo Ramelow als Bundestagsabgeordneter ebenso wie als langjähriger Oppositionsführer im Thüringer Landtag. Er ist ein bundesweit bekanntes Gesicht der LINKEN und hat, wie ich gesichert weiß, Ecken und Kanten.
Er, die Landesvorsitzende Susanne Hennig-Wellsow, deren Stellvertreter Steffen Dittes und Landrätin Birgit Keller haben ein beachtliches Sondierungs-Ergebnis erreicht. Im Einzelnen ist es auf der Homepage der LINKEN Thüringen nachzulesen. LINKE, SPD und GRÜNE wollen eine leistungsfähige öffentliche Daseinsvorsorge mit einer nachhaltigen, sozial gerechten und schuldenfreien Haushaltspolitik erreichen. Ein mutiges Unterfangen, nicht zuletzt angesichts einer Mehrheit von lediglich einer Stimme im Landtag. Es wird klappen!
Optimistisch stimmt die Art und Weise, wie die drei Partner die Regierungsbildung in Angriff nehmen: Transparent und unter breiter Ausschöpfung innerparteilicher Demokratie. Im SPD-Landesverband stimmen gerade die Mitglieder darüber ab, ob die Partei mit LINKEN und GRÜNEN in Verhandlungen über eine gemeinsame Regierung treten soll. Wenn es zu einem Koalitionsvertrag kommt, wird bei LINKEN und GRÜNEN über dessen Annahme per Urabstimmung entschieden.
Im Alltag und in den Verhandlungen ist eine Menge Vertrauen gewachsen. Ein kleiner „Test“ hat auch funktioniert: Vor Monatsfrist gab es im Kreis Saalfeld-Rudolstadt eine Landrats-Stichwahl. Von Platz zwei kommend, setzte sich Marko Wolfram von der SPD, den LINKE und GRÜNE unterstützten, gegen den CDU-Bewerber durch.
Sollte Bodo Ramelow erster Ministerpräsident der LINKEN in Deutschland werden, haben wir allen Grund, die Sektflaschen zu entkorken… und für die Zeit danach Multivitaminsaft bereitzustellen. Denn die kräftezehrende Arbeit beginnt dann erst. Dann brauchen die Thüringer unser aller Solidarität.