Liebe Leserin, lieber Leser,
Das Jahr 2016 war ein Jahr, in dem uns viel bewegt und in dem sich frauenpolitisch viel getan hat. Nach den Übergriffen auf Frauen in Köln und anderen Städten in der Silvesternacht wurden Frauenrechte leider umgehend dazu genutzt, rassistische Vorurteile zu schüren und menschenrechtlich umstrittene Asylrechtsverschärfungen festzuschreiben. Aber es gab auch eine Frauenbewegung, die hör- und sichtbar widersprach und das Thema sexualisierte Gewalt gegen Frauen auf die Tagesordnung setzte. Ihr Einsatz hat eine nicht zu unterschätzende Rolle dabei gespielt, dass wir im Juli 2016 die gesetzliche Verankerung des Grundsatzes »Nein heißt Nein« einstimmig im Bundestag verabschieden konnten. Dieser Erfolg ist gut und wichtig, aber er reicht noch nicht. Es war auch ein Jahr, in dem wir nach zahlreichen Vorfällen über sexistische Anfeindungen im Netz wie auch im richtigen Leben diskutiert haben und ja, auch immer und immer wieder darüber, was überhaupt Sexismus heißt. Als Bundestagsfraktion haben wir einen Antrag für einen bundesweiten Aktionsplan gegen Sexismus eingebracht, um diese Diskussion aufrechtzuerhalten und mitzugestalten. Denn obwohl die Debatte häufig an einzelnen Fällen entbrennt, handelt es sich nicht um Einzelfälle. Es ist deshalb notwendig, die dahinterliegenden Strukturen offenzulegen und Sexismus in all seinen Erscheinungsformen die Rote Karte zu zeigen – ob als Diskriminierung im Arbeitsleben, in sexistischer Werbung oder als sexualisierte Gewalt.
Unseren Antrag haben wir von Anfang an als eine Einladung an die Verbände verstanden, sich mit uns und anderen noch besser zu vernetzen, auszutauschen und gemeinsame Schritte zu überlegen, um dem Sexismus in unserer Gesellschaft und seinen vielfältigen Ursachen und Folgen wirksam zu begegnen. Auch diese Ausgabe der Lotta soll dazu beitragen. So versammelt sie Stimmen von Frauen aus Politik und Verbänden, Hintergründe zu aktuellen Entwicklungen und Debatten, ein leidenschaftliches Plädoyer für eine solidarische Rentenversicherung und Informationen zu Präventionsmaßnahmen und Schutz vor Gewalt bis hin zu sexueller Selbstbestimmung und reproduktiven Rechten. Wir haben ein kämpferisches und erfolgreiches Jahr 2016 hinter uns. So wie sich die gesellschaftliche Dynamik um uns herum darstellt, hoffe ich, dass auch das Jahr 2017 ein gutes Jahr für Frauen wird. Mit der Kraft, die sich hier in der Lotta sammelt, bin ich sehr zuversichtlich. Ich wünsche Ihnen viel Spaß beim Lesen und Kraftschöpfen.
Ihre
Cornelia Möhring
Cornelia Möhring ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende und leitet den Bereich Feministische Politik in der Fraktion DIE LINKE