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»Durch den Wald gejagt wie Wildschweine«

Im Wortlaut von Kornelia Möller,

Demokratie 2010: Auch die Polizeigewalt gegen Atomkraftgegner im Wendland kann die Protestkultur nicht bremsen. Ein Gespräch mit Kornelia Möller

Sie haben am Wochenende an den Protesten gegen den Atommülltransport von La Hague nach Gorleben teilgenommen. Was konnten Sie im Wendland beobachten?

Die Stimmung bei der Kundgebung am Samstag in Splietau bei Dannenberg war überwältigend. Ich habe ja selbst im Wendland gelebt; seit 2003 war die Bewegung im Grunde rückläufig. Das Interesse an den Castorprotesten war abgeflaut. Ganz anders in diesem Jahr. Mehr Menschen denn je haben sich an den Aktionen beteiligt, was sicherlich mit der Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke zu tun hat, die von der schwarz-gelben Bundesregierung beschlossen wurde. Am Sonntag morgen bin ich um 4.15Uhr mit meinem Fraktionskollegen Andrej Hunko und mit Sylvia Gabelmann vom Landesvorstand NRW zu den »Schotterern« aufgebrochen – ich zum Camp der Linksjugend in Govelin, Andrej fuhr weiter nach Köhlingen.

Haben Sie selbst auch Schottersteine aus dem Gleisbett entfernt, um den Atommülltransport zu behindern?

Nein, ich habe auch den Aufruf nicht unterschrieben, sondern kam als Zeugin mit zu den Gleisen, um bei Begegnungen mit der Polizei zu sehen, ob demokratische Grundrechte in diesem Land noch eingehalten werden. Das ist nicht der Fall; davon konnte ich mich überzeugen.

Was haben Sie beobachtet?

Ich habe gesehen, wie die Beamten Menschen, die schon auf dem Boden lagen, geschlagen, getreten und bespuckt haben. Bespuckt! Das ist Verachtung und Erniedrigung pur. Als ich versuchte, mit meinem Ausweis des Deutschen Bundestages zu Verletzten durchzukommen, wurde ich angebrüllt, ich solle abhauen – und ich wurde tätlich angegriffen. Ein Polizeibeamter hat mich so geschubst, daß ich hingefallen wäre, wenn mich nicht der Mitarbeiter eines Abgeordneten-Kollegen aufgefangen hätte. Nur weil wir so hartnäckig waren, konnten wir den Verletzten schließlich mitnehmen. Es ging ihm richtig schlecht, er hatte Kreislaufprobleme und Atembeschwerden durch das Reizgas. Zeitweise war der ganze Wald an diesem Streckenabschnitt voll davon. Und die Polizei hat mit Pferden eine regelrechte Treibjagd auf uns gemacht. Wir wurden durch den Wald gejagt wie Wildschweine. Die Aktivisten blieben trotzdem absolut gewaltfrei und versuchten, sich mit Strohsäcken gegen die Schlagstöcke zu schützen. Nach der bundesweiten Empörung über den »Stuttgart 21«-Einsatz hätte ich nicht gedacht, daß es kurz darauf noch einmal einen Polizeieinsatz geben würde, bei dem die Demokratie derart mit Füßen getreten wird.

Was will Ihre Fraktion diesbezüglich unternehmen?

Das wird auf jeden Fall ein Nachspiel haben. Im Ältestenrat wollen wir thematisieren, was unsere Bundestagsausweise noch wert sind, wenn Polizeibeamte uns trotzdem so herumschubsen können. Außerdem wollen wir nach wie vor eine namentliche Kennzeichungspflicht für die Einsatzkräfte.

Die Gewerkschaft der Polizei sieht die Einsatzkräfte beim Castortransport als Opfer politischer Fehlentscheidungen, die auf ihrem Rücken ausgetragen werden.

Das stimmt natürlich einerseits. Trotzdem hat immer noch jeder Polizeibeamte die freie Wahl, sich nicht entmenschlichen zu lassen. Und es gibt sehr wohl deutliche Unterschiede. Mit einem Teil der Beamten kann man reden. Beim Einsatz gegen die Schotterer waren das ungefähr 20 Prozent. Andere sind aggressiv – sie schlagen, treten und spucken. Polizisten, die selbst in Dannenberg leben, sind aber mehrheitlich auf der Seite der Protestbewegung. Zumindest in dem Sinne, daß sie ihre Forderungen richtig finden.

Gegner des Bahnhofsumbaus in Stuttgart haben sich mit der Antiatombewegung verbündet und sehen als gemeinsame Klammer das Demokratiedefizit in diesem Land. Wieviel von dieser Proteststimmung läßt sich auf den Widerstand gegen Sozialabbau und das Sparpaket der Bundesregierung übertragen?

Ich glaube schon, daß sich das miteinander verbinden läßt. Denn auch beim Sparpaket werden die Anliegen und Bedürfnisse der Bevölkerung mit Füßen getreten. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat sich ja bereits mit den Castorprotesten in Dannenberg solidarisch erklärt.

Interview: Claudia Wangerin

junge Welt, 9. November 2010
 

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