Fraktion vor Ort: Veranstaltung über Risiken und Nebenwirkungen von Drohneneinsätzen
Atef Abu Saif (m.) und Inge Höger
"Drohnen können uns im Schlafzimmer überwachen. Sie sind noch unmenschlicher als Krieg, “ sagte Atef Abu Saif, Autor des Buches "Frühstück mit der Drohne", bei einer Veranstaltung in Herford.
Zahlreiche Zuhörerinnen und Zuhörer lauschten dem Bericht der Abgeordneten Inge Höger über die Pläne der Bundeswehr, nun auch bewaffnungsfähige Drohnen anschaffen zu wollen. Bisher setzten vor allem die USA diese unbemannten Killermaschinen in ihrem "Krieg gegen den Terror" ein. Auch Israel nutzt Drohnen zur Überwachung, Kontrolle und zum Beschuss des Gazastreifens, die israelische Variante im weltweiten "Krieg gegen den Terror". Mit den Drohnen werden Menschen getötet, die den USA oder Israel als terrorverdächtig gelten.
Deutschland beteiligt sich schon seit Jahren an diesen Einsätzen. Deutsche Geheimdienstinformationen und Forschungsergebnisse werden den USA zur Verfügung gestellt. Sie werden auch genutzt, um Angriffsziele für Drohnen zu bestimmen. Ohne die Satelliten-Station der US-Basis Ramstein ist der US-Drohnenkrieg nicht möglich. Auch die Bundeswehr verlangt seit Jahren die Beschaffung bewaffneter beziehungsweise waffenfähiger Drohen. Bereits seit März 2010 wird eine israelische Drohne zur Luftaufklärung in Afghanistan eingesetzt.
Im Sommer 2014 hat Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) angekündigt, sie wolle für die Bundeswehr Kampfdrohnen erwerben. Anfang dieses Jahres fiel dann die Entscheidung für die Israelische Heron TP. Diese Drohne ist bewaffnungsfähig. Auswahlkriterium war neben der Möglichkeit der Bewaffnung die Erprobung im Einsatz in Gaza und die Vertrautheit der deutschen Truppen mit der Heron-Drohnen aus Israel.
Über das Leben unter Drohnenbeschuss schrieb der Politikwissenschaftler Atef Abu Saif in seinem Tagebuch über die 50-tägige israelische Invasion im Gazastreifen im Sommer 2014 wie er mit der Angst kämpft, wenn über ihnen die Drohnen schwirren und wie er seinen Kindern erklärt, warum sie nicht mehr auf die Straße dürfen. Insbesondere die Kinder leiden unten den Auswirkungen. Sie haben Schlaf- und Konzentrationsstörungen und verlieren das Vertrauen in ihre Eltern, da diese sie nicht schützen können.
"Die Bundeswehr im Drohnenkrieg" heißt eine Veranstaltungsreihe im Rahmen von Fraktion vor Ort. Sie wird am heutigen Freitag, den 6. Mai, um 18 Uhr 30 mit Alexander Neu im Bürgerhaus Kalk in Köln und am Montag, den 9. Mai, um 18 Uhr mit Niema Movassat im DIDF Kulturzentrum in Essen fortgesetzt.
linksfraktion.de, 6. Mai 2016