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Drei Ausschussvorsitze für DIE LINKE

Nachricht von Eva Bulling-Schröter, Katja Kipping, Kersten Steinke,

In der 17. Wahlperiode hat der Bundestag wieder 22 ständige Ausschüsse, die entsprechend den Kräfteverhältnissen im Parlament mit Abgeordneten der verschiedenen Fraktionen besetzt. Die Union stellt in neun Ausschüssen den Vorsitz, die SPD in fünf. FDP und DIE LINKE stellen jeweils drei Vorsitzende, die Grünen als kleinste Fraktion zwei.

Dagmar Enkelmann freut sich: "Meinen drei Kolleginnen ein dreifaches Hoch und starke Nerven für die neuen Herausforderungen! Damit sind im Bundestag die 22 Ausschüsse nun auch quotiert." Die 1. Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion DIE LINKE adressiert an die drei Ausschussvorsitzenden: "Der erprobten Vorsitzenden Kersten Steinke einen langen Atem bei der Fortsetzung ihrer erfolgreichen Leitung des Petitionsausschusses, Eva Bulling-Schröter immer ein grünes Händchen für Umwelt und Naturschutz und Katja Kipping mit auf den Weg - sozial, auch nach der Wahl. Ihr wisst eine starke Fraktion an Eurer Seite."

Für DIE LINKE werden in den kommenden vier Jahren Katja Kipping dem Ausschuss für Arbeit und Soziales und mit Eva Bulling-Schröter dem Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vorsitzen. Kersten Steinke wurde als Vorsitzende Petitionsausschusses wiedergewählt. Die Thüringerin freut sich, ihre Arbeit fortsetzen zu können. Getreu nach ihrem Motto von G.B. Shaw »Die wahre Freude am Leben ist, für ein Ziel gebraucht zu werden, das man selbst als wichtig anerkennt« spricht diese Kontinuität für sich.

"Nach insgesamt 12 Jahren als Mitglied des Umweltausschusses ist meine Ernennung zur Vorsitzenden für mich schon etwas Besonderes. Ich kann ein wenig mehr als bislang Einfluss nehmen auf die Arbeit und Schwerpunktsetzungen des Ausschusses", äußert sich Eva Bulling-Schröter nach ihrer Wahl und kündigt an: "In der Öffentlichkeit werde ich dafür werben, dass Umweltpolitik in Zeiten von Klimawandel und Ressourcenknappheit den Stellenwert erhält, den sie wirklich verdient. Denn noch all zu oft werden wirtschaftliche Interessen gegen den Schutz der Umwelt gestellt. Das muss sich ändern. Schließlich wird verhinderter Umweltschutz vor allem den Schwächsten dieser Welt teuer zu stehen kommen."

Katja Kipping skizziert ihre neue Aufgabe als Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales wie folgt: "Zum einen geht es darum, die Sitzungen zu leiten. Dazu gehört für mich auch dafür Sorge zu tragen, dass das Parlament nicht einfach die Vorlagen der Regierung durchwinkt, sondern die Regierung kritisch kontrolliert und mit eigenen Vorschlägen konfrontiert. Der Ausschuss soll ein Ort der parlamentarischen Willensbildung sein." Zum anderen sieht sie mit dem Ausschussvorsitz auch Öffentlichkeit und verstärkt Kommunikation mit sozialen Akteuren verbunden. "Diese möchte ich nutzen, um Impulse für einen gesellschaftlichen Crossover-Prozess über den demokratischen Sozialstaat zu geben sowie um für Teilhabegerechtigkeit zu werben."

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