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Dioxin-Aufreger vor der Grünen Woche

Im Wortlaut von Kirsten Tackmann,

Von Kirsten Tackman

Mit dem Umweltgift Dioxin verunreinigte Futtermittel sorgen erneut für Aufregung. Mehr als 1000 Bauernhöfe wurden bereits jetzt vorsorglich wegen Dioxin im Tierfutter gesperrt. Die Behörden suchen nach den Schuldigen. Forderungen nach lückenloser Aufklärung werden schnell erhoben. Die Dioxin-Funde in Eiern und Futtermitteln haben erneut die Debatte über Art und Umfang der Kontrollen ausgelöst, für die allerdings die Bundesländer zuständig sind.

Gleichzeitig werden Meldungen über eine bevorstehende kurzfristige Einberufung einer Sondersitzung des Bundestagsausschusses für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz als Wundermittel von den Medien gefeiert. Endlich wieder mal Stimmung im Laden. Statt hektischer Skandalisierung werden aber kühle Analyse der Ursachen und konsequentes Handeln gebraucht. Eine Task Force zur Bewältigung struktureller Schwachstellen der Lebens- und Futtermittelüberwachung und der Landwirtschaft wäre noch wichtiger als Parlamentsdebatten. Klar ist: Die Bundesländer sind für die Lebensmittelsicherheit vom Acker bis zum Teller verantwortlich. Das wird angesichts ihrer Haushaltslage immer schwieriger, zu der auch die desaströse Steuer- und Haushaltspolitik des Bundes beiträgt. Die Bundesregierung ist ihrerseits für eklatante Schwachstellen in der vorsorglichen Erkennung und Bewertung von Einschleppungsrisiken und des Risikomanagements bei Futtermitteln verantwortlich. Hier sind große Defizite zugelassen worden.

Wir brauchen ein veterinär-epidemiologisches Zentrum, was sich genau mit diesen Aufgaben befasst. Stattdessen wird die Bundesressortforschung seit Jahren und seit mehreren Bundesregierungen immer weiter zusammen gestrichen. Das kritisiert DIE LINKE schon seit Jahren. Gemeinsam mit den Bundesländern muss eine Strategie zur Sicherung der Futtermittelsicherheit erarbeitet und ständig weiter entwickelt werden. Gesetzgeberische Lücken müssen identifiziert und konsequent geschlossen werden.

linksfraktion.de, 04.01.2011

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