Zum Hauptinhalt springen

Die Stimme für soziale Sicherheit

Im Wortlaut von Dietmar Bartsch,

Demokratie lebt von Veränderung. Nach 16 Jahren, nach fast 6000 Tagen endet die Kanzlerschaft von Angela Merkel. Veränderung ist greifbar. In welche Richtung unser Land geht, ist offen. Die Chance auf einen Politikwechsel ist da, er wäre dringend notwendig. Millionen Menschen im Land arbeiten zu Löhnen, die weder für die Miete noch für die Rente reichen. Unser Bildungssystem hinkt der Weltspitze hinterher, dafür sind wir am Ende der Kanzlerschaft von Angela Merkel europaweit Spitze bei Rüstungsausgaben und Energiepreisen. Ein effektiver Klimaschutz wurde genauso verschleppt wie der Ausbau der Digitalisierung. Nach 16 Jahren Union ist das Land tief gespalten. Mehr Vermögensmillionäre, mehr Kinder in Armut. Mehr Einkommensmillionäre, Hunderttausende Alleinerziehende in Hartz IV. Nach Angela Merkel braucht Deutschland einen Wandel hin zu mehr Zukunftsfähigkeit und sozialer Gerechtigkeit.

Für diese Veränderungen kämpft die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag. In den vergangenen Jahren waren wir der parlamentarische Motor für soziale Sicherheit und Gerechtigkeit. Für gute Löhne, eine Rentenkasse, in die alle Erwerbstätigen einzahlen. Für bezahlbare Wohnungen. Eine Steuerpolitik, die kleine und mittlere Einkommen entlastet. Für eine Kinder- und Familienpolitik, die allen Chancen bietet und kein Kind in Armut zurücklässt. Demokratie bedeutet Veränderung, aber Demokratie braucht auch Verlässlichkeit. Die Menschen im Land können sich darauf verlassen, dass die Linksfraktion weiter die Stimme für soziale Sicherheit im Deutschen Bundestag sein wird. Wir sind bereit, das Leben für die Mehrheit in diesem Land zu verbessern. Es ist Zeit für Veränderung. Dafür kämpfen wir verlässlich.

 

Nach oben