Bundespräsidenten-Kandidat Butterwegge über rechte Sozialpolitik, linke Steuerpolitik und das Problem bei Wahlen
Donald Trump ist wider Erwarten US-Präsident geworden, die Briten haben überraschend für den EU-Austritt gestimmt und den zweiten Wahlsieg von Alexis Tsipras haben auch viele nicht erwartet. Jetzt sind Sie Kandidat der Linkspartei für das Amt des Bundespräsidenten. Werden Sie am 12. Februar überraschend gewählt?
Christoph Butterwegge: Nichts ist unmöglich, aber ich erwarte keine solche linke Sensation. Was ich anstrebe, ist ein Achtungserfolg.
Wie würde der aussehen?
Ich bin mir der Zustimmung der 95 linken Wahlmänner und Wahlfrauen gewiss, werbe daneben jedoch um Stimmen der Grünen und der Piraten. Ich hoffe auch, dass mir sozialdemokratische Wahlmänner und Wahlfrauen ihre Stimme geben, weil sie mit der Agenda 2010 und dem Kurs ihrer Partei seit dieser Zeit nicht einverstanden sind. Wenn ich deutlich im dreistelligen Bereich lande, wäre dieses Ergebnis ein Zeichen dafür, dass nicht nur die Linkspartei froh wäre, wenn es einen politischen Richtungswechsel gäbe.
Sie haben sich in den vergangenen Wochen Abgeordneten im Bund und in vielen Ländern vorgestellt. Wie war die Resonanz?
Ganz unterschiedlich waren die Reaktionen der Grünen: Sie reichten von harscher Ablehnung, die einzelne Bundestagsabgeordnete gezeigt haben, bis zur freundlichen, ja freundschaftlichen Aufnahme in grünen Landtagsfraktionen. In den Ländern messen viele Grüne der sozialen Frage offenbar eine hohe Bedeutung bei. In der Bundestagsfraktion ging es dagegen so gut wie gar nicht um meine Agenda der Solidarität. Umso eindringlicher wurde ich nach meiner Haltung zu Israel und Putin gefragt und danach, ob ich als Bundespräsident in Osteuropa gegen die Diskriminierung Homosexueller Stellung beziehen würde.
Das vollständige Interview können Sie hier lesen: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1041048.butterwegge-afd-ist-eine-partei-der-privilegierten.html