Am 1. September werden in unserem Land Menschen auf die Straße gehen, um gegen die deutsche Beteiligung am Afghanistan-Krieg zu protestieren. DIE LINKE ist dabei und ruft dazu auf.
Die Fraktion DIE LINKE wird im Deutschen Bundestag den Verlängerungen der Afghanistan-Mandate nicht zustimmen. Im Gegenteil: DIE LINKE fordert, jetzt mit dem Truppenabzug zu beginnen. Auch Deutschland wird in Afghanistan mittlerweile als Besatzungsmacht wahrgenommen. Jeder Tag Krieg bringt neue Opfer in der afghanischen Zivilbevölkerung und bei in Afghanistan eingesetzten Soldatinnen und Soldaten.
Deutschland führt Krieg zusammen mit den USA und wird zunehmend mit den US-Truppen gleichgesetzt. Das Bild eines ruhigen Nordens in Afghanistan und eines umkämpften Südens ist schon längst nicht mehr aufrechtzuerhalten. Deutsche Soldaten werden immer weiter in Kampfaktionen hineingezogen. Abgeordnete aus der SPD und der CDU fordern inzwischen, die Anzahl der deutschen Soldaten zu erhöhen. Weiterhin wollen die Fraktionsspitzen von SPD und CDU/CSU auf keinen Fall, dass die Mandate für den deutschen Truppeneinsatz im Rahmen der Operation Enduring Freedom und der Tornado-Einsatz aufgehoben werden. Wenn die Argumente ausgehen, sollen parlamentarische Tricks helfen. Die Fraktion DIE LINKE fordert, dass es bei einer getrennten Abstimmung aller drei Mandate bleibt.
DIE LINKE wird sich am 15. September an den Protestaktionen der Friedensbewegung in Berlin beteiligen. Dem Bundestag muss die Mehrheitsmeinung der Bürgerinnen und Bürger unseres Landes deutlich vorgehalten werden. Für DIE LINKE bleibt das friedenspolitische Engagement von Willy Brandt Vorbild und Verpflichtung: "Frieden ist nicht alles, aber ohne Frieden ist alles nichts.“
Deutschland führt wieder Krieg
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Wolfgang Gehrcke,