Wo stehen die Auseinandersetzungen für mehr Pflegepersonal? Was sind die nächsten Schritte und Herausforderungen? Dies waren die zentralen Fragen, über die beim Krankenhaus-Ratschlag der Linksfraktion im Bundestag PflegeexpertInnen, politisch Aktive und GewerkschafterInnen diskutierten.
„Ich hätte vor einem halben, dreiviertel Jahr nicht gedacht, dass sowas in Deutschland möglich ist“, kommentierte der Pflegewissenschaftler Prof. Michael Simon den aktuellen Gesetzesentwurf zum „Pflegepersonalstärkungsgesetz“ aus dem Bundesgesundheitsministerium. Der Entwurf sieht vor, dass ab 2019 jede zusätzliche Pflegestelle in Krankenhäusern finanziert wird. Ab 2020 sollen die Personalkosten für Pflegestellen (ca. 16 Mrd. Euro pro Jahr) nicht mehr durch einen pauschalen Betrag pro Patientin/Patient bezahlt werden. Stattdessen ist eine Rückkehr zur kostendeckenden Finanzierung geplant, der sogenannten Selbstkostendeckung.