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Foto: dpa/Armin Weigel
Foto: dpa/Armin Weigel

Corona-Virus

Kolumne von Dietmar Bartsch,

Vor einigen Wochen sprach der Gesundheitsminister Jens Spahn bzgl. des Corona-Virus noch von einer Epidemie, nun ist von einer Pandemie die Rede, weil eine entsprechende Einstufung der Ausbreitung des COVID-19-Virus durch die WHO erfolgt ist. Die neue Bezeichnung ist zunächst erst einmal kein Grund für eine Steigerung der Beunruhigung.

Aber damit treten Verpflichtungen in Kraft und die Regierungen müssen nun handeln. So sind harte Maßnahmen erforderlich, die die weitere Ausbreitung der Infektion eindämmen könnten. Dazu gehören u.a. ein Verbot bzw. ein Aussetzen von Großveranstaltungen. Einige Länder schließen zeitweise ihre Schulen; andere werden folgen. Während das in Frankreich und anderen europäischen Ländern zentral verfügt wird, gibt es in Deutschland eine Hemmung. Das hat auch mit dem Föderalismus zu tun.

Viele Eindämmungsmaßnahmen werden, je nach Umfang, unmittelbare Folgen für unterschiedliche Branchen nach sich ziehen. Die in Berlin richtigerweise verfügte Schließung öffentlicher Kultureinrichtungen, und private werden sich da mehr oder weniger anschließen, schwächt ökonomisch z.B. die Tourismusbranche, aber auch die selbständigen Kulturschaffenden. Die ökonomisch negativen Folgen sind sicher. Sowohl im Interesse vieler kleiner und mittlerer Unternehmen als auch im Interesse vieler Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Freiberufler und Selbständiger sind staatliche Maßnahmen gefragt, um diese Folgen abzufedern. Es reicht eben nicht, dass die EZB ein Notprogramm für Banken ausarbeitet.

Es gibt Erfahrungen aus der Finanzkrise 2008. Hier waren es insbesondere die Kurzarbeit und die Konjunkturprogramme, auch wenn sie unzureichend waren, die tatsächlich hilfreich waren. Wichtig wäre zum Beispiel auch, im Falle von Schulschließungen die Betreuung von Kindern durch ihre Eltern in Analogie zur Lohnfortzahlung im Krankheitsfall zu handhaben. Es ist äußerst gefährlich für die Volkswirtschaft, wenn es größere Einbrüche in der Massenkaufkraft gibt.

Die Äußerung von Jens Spahn, dass Gesundheit wichtiger sei als Ökonomie, ist völlig richtig. Letztere darf man aber auch nicht aus dem Blick verlieren, vor allem wenn es um kleinere und mittlere Unternehmen und um Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer geht.