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Bartsch fordert neuen Aufbruch der Linken

Nachricht von Dietmar Bartsch,

Der Fraktionsvize der LINKEN im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat in einem Interview mit Welt online zu einem "neuen Aufbruch" aufgefordert. "Gemeinsam müssen wir darum kämpfen, dass DIE LINKE wieder zweistellig wird", sagte Bartsch.


DIE LINKE strebe eine andere Gesellschaft an, "aber selbstverständlich auf demokratischem Wege". Das Ziel, so Bartsch, ist "eine Gesellschaft, die demokratisch organisiert, die friedlich und sozial gerecht ist". Die Eigentumsfrage sei dabei die zentrale Frage: "Der Vorwurf, DIE LINKE wolle alles verstaatlichen, ist absurd. Wir wollen gesellschaftliches, staatliches und kommunales, genossenschaftliches, privates und Belegschaftseigentum, wie es auch in unserem Erfurter Programm steht. Es geht uns entscheidend um die Rückgewinnung des Öffentlichen. Die Daseinsvorsorge gehört öffentlich-rechtlich organisiert."


Dabei habe DIE LINKE die Bundesrepublik bereits in wenigen Jahren in einer Weise verändert, wie sich das kaum jemand hat vorstellen können. Zu den Erfolgen zählt Bartsch das Beispiel Mindestlohn: "Von Anbeginn haben wir für den Mindestlohn gekämpft, da war die SPD, waren die Grünen, waren die meisten Gewerkschaften noch dagegen – wir wurden belächelt. Inzwischen hat sich viel getan. Heute erzählen manche, die Idee sei von den Sozialdemokraten. Ich bin übrigens ganz sicher, dass 2013 ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn kommen wird. Dann können wir sagen: Ja, wir haben’s erfunden.“

Nicht immer sei es im Jahr 2011 jedoch gelungen, mit den zentralen Themen der Fraktion in der Öffentlichkeit durchzudringen. Die Vorschläge für gute Arbeit und solide Renten, der Kampf gegen Altersarmut spielten kaum eine Rolle. Vorschläge zur Bewältigung der Finanzmarktkrise hingegen, die die Fraktion DIE LINKE "früh und zuerst gefordert" habe, würden heute teilweise von der Bundesregierung umgesetzt.

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