Daten und Fakten zur Arbeit in der Fleischindustrie

Fleischunternehmen stehen mit ihren oft schlechten Arbeitsbedingungen derzeit unter verschärfter Beobachtung. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage von Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, zeigt, dass es auch in anderen Branchen systematische Verletzungen von Arbeitnehmerschutzrechten gibt. Susanne Ferschl erklärt: „Das Verbot von Werkverträgen und Leiharbeit in der Fleischbranche ist ein guter Anfang - aber eben nur ein Anfang. Die Regierung beginnt gerade erst, zaghaft hinzuschauen.“

In der Fleischwirtschaft herrscht seit Jahren „Ausbeutung par excellence“. Alle bisherigen Regulierungsversuche der Regierung waren halbherzig und erwiesen sich als „Nullnummern“, denn „der Markt regelt es eben gerade nicht“. Mit dieser Einschätzung waren sich die Abgeordneten Susanne Ferschl und Jutta Krellmann in ihrer Begrüßung einig. Die beiden Gewerkschafterinnen und Abgeordneten der Linksfraktion hatten Vertreterinnen und Vertreter von Gewerkschaften, Wissenschaft und Initiativen zum Fachgespräch „Fleischbranche geknebelt? Alle Branchen geregelt?“ in den Bundestag eingeladen. 

In der Debatte um die Arbeitsbedingungen in der Fleischindustrie geht es immer wieder auch um das Verbot von Leiharbeit und Werkverträgen. Jutta Krellmann hat den Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages um ein Gutachten gebeten, das die Verfassungsmäßigkeit eines solchen Verbots untersuchen sollte. Das Gutachten liegt nun vor. 

In der Fleischindustrie gelten verschiedene Gesetze und Bestimmungen, um die Arbeitsbedingungen zu verbessern. Allerdings wird deren Einhaltung kaum kontrolliert. Die Anzahl der Kontrollen durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) hat sich seit 2009 mehr als halbiert (Rückgang um 60 Prozent). Das belegen Zahlen der Bundesregierung (PDF), die Jutta Krellmann durch eine Kleine Anfrage ermittelt hat.

„Schlechte Bezahlung, miese Arbeitsbedingungen und ein unglaublich harter Job", so beschreibt Jutta Krellmann die Lage in der Fleischindustrie. Nach genauen Daten zu den Beschäftigungsverhältnissen in der Branche fragte die Sprecherin für Mitbestimmung und Arbeit der Fraktion DIE LINKE die Bundesregierung.