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Drogen

Themenpapiere der Fraktion

Drogen sind eine Alltagserscheinung: Legale Drogen wie Alkohol und Nikotin sind allgegenwärtig. Verbotene Drogen werden trotz Verbot gehandelt und konsumiert. Ihr Missbrauch kann zu schwerwiegenden gesundheitlichen Schäden und menschlichen Tragödien führen. Dabei sagt die Einteilung in legale und illegale Drogen nichts über deren Gefährlichkeit aus. Im Gegenteil: Nikotin und Alkohol schaden der öffentlichen Gesundheit in Deutschland mehr als alle illegalen Drogen zusammen. Die gleichzeitige gesellschaftliche Verharmlosung legaler Drogen ignoriert, dass in Deutschland neben Alkohol- und Nikotin auch Spiel- und Arzneimittelabhängigkeit weit verbreitet sind und nicht strafrechtlich verfolgt werden.

Die Verbreitung von Suchtmitteln so gering wie möglich zu halten, ist ein vernünftiges gesellschaftliches Ziel. Tatsächlich nehmen Menschen aber Drogen und sind auch durch Verbote nicht davon abzuhalten. Drogenkonsumentinnen und -konsumenten schlicht als Kriminelle zu betrachten, verhindert jede sinnvolle Drogenpolitik. Die Dämonisierung und Kriminalisierung von Drogen verfehlt gerade auch bei Jugendlichen das behauptete Ziel der Abschreckung vom Drogenkonsum. Drogenpolitik muss eine präventive, sachliche und glaubwürdige Aufklärung über die Wirkung und Risiken von Drogen ermöglichen. Nur so kann ein selbstverantwortlicher Umgang mit Rauschmitteln entwickelt werden, nur so können gerade Jugendliche selbstbewusst und selbstsicher mit Drogen umgehen. Wenn Drogenkonsum problematische Ausmaße annimmt, muss schnell und unkompliziert Hilfe geleistet werden können. Abhängige sind nicht kriminell, sondern krank! Statt ausreichende Mittel für präventive und therapeutische Angebote bereitzustellen, gibt Deutschland aber 84 Prozent seiner Ausgaben im Drogenbereich für die Strafverfolgung aus.

Die Fraktion DIE LINKE fordert eine Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages, um die derzeitige nationale und internationale Drogenpolitik zu evaluieren. Die Fraktion DIE LINKE setzt sich für eine humane und rationale Drogenpolitik ein. Dazu gehören Präventions- und Informationsangebote sowie akzeptanzorientierte, niedrigschwellige therapeutische Hilfen. Der Drogenkonsum muss entkriminalisiert werden, auch damit den Konsumentinnen und Konsumenten frühzeitig optimal geholfen werden kann. Wir treten daher dafür ein, dass alle Drogen langfristig legalisiert werden. Das bedeutet die Entkriminalisierung der Abhängigen und die Organisierung von Hilfe und eine legalen und kontrollierten Abgabe an diese. Im Grundsatz wollen wir eine Gesellschaft, die nicht auf Strafe und Repression gegen Drogenkonsumentinnen und -konsumenten setzt, sondern die mit Prävention und Aufklärung dem Drogenmissbrauch vorbeugt.

Heroinkonsumentinnen und -konsumenten müssen mit Diamorphin behandelt werden können, damit sie die Jahre in der Sucht gesundheitlich stabilisiert überleben. Im Bereich „Partydrogen“ wie MDMA, Speed, GHB, Kokain und weiteren setzt sich die Fraktion DIE LINKE neben Aufklärungsarbeit für sogenannte „Drug-Checking-Projekte“ ein. Damit könnten Verbraucherinnen und Verbraucher von Ecstasy und Amphetaminen wirkungsvoll vor gefährlichen Verunreinigungen geschützt werden. Die Fraktion DIE LINKE tritt weiterhin für eine staatliche Regulierung des Cannabismarktes, unter Gewährleistung des Jugendschutzes ein. Da Cannabis als Droge ebenso zur Abhängigkeit führen kann, fordert die Fraktion DIE LINKE spezielle Beratungs- und Therapieangebote für CannabiskonsumentInnen.

Die Fraktion DIE LINKE setzt sich weiterhin für die Erforschung von Cannabis als Medizin ein. Bei Erkrankungen, die in der Regel tödlich verlaufen oder die Lebensqualität besonders stark einschränken, sollten auch Therapien wie Cannabis übernommen werden, die bislang nicht im Leistungskatalog der Krankenkassen sind.

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