Schließen

Skip to main content

Digitaler Secondhand-Handel

Themenpapiere der Fraktion

Warum gibt es keine digitalen Trödelmärkte? Warum kann man Musik-, Buch- oder Filmdateien nicht „gebraucht“ weiterverkaufen? Sind Daten weniger wert als kleine Silberscheiben? Oder gibt es im Internet keine Verbraucherrechte?

Die LINKE findet: Was man legal gekauft hat, muss man auch legal weiterverkaufen dürfen. Verträge, bei denen es darum geht, Musik, Bücher oder Filme zu erwerben, sind keine Urheberrechtsverträge, sondern Kaufverträge. Egal, was die Anbieter dazu in ihre AGB hineinschreiben. Für gebrauchte Software hat das unlängst der Europäische Gerichtshof so entschieden. Jetzt muss gesetzlich klargestellt werden, dass es auch für andere Medieninhalte gilt.

Verbraucherinnen und Verbraucher haben kein Interesse am Erwerb von Nutzungsrechten, sondern am sogenannten „Werkgenuss“: Sie wollen Musik hören, Filme sehen oder Bücher auf dem E-Book-Reader lesen. Mit dem geistigen Eigentum der Urheber an ihren Werken hat das wenig zu tun. Der Vertrieb über Downloads ersetzt zunehmend den Verkauf von physischen Gütern. Das darf nicht zum Nachteil der Verbraucherinnen und Verbraucher ausgenutzt werden.
Ähnliches gilt für die Rechte der öffentlichen und universitären Bibliotheken an den Inhalten, die sie für ihre Nutzer erwerben. Eine Bibliothek, die statt eines gedruckten Buchs ein E-Book kauft, sollte dieses unbegrenzt oft ausleihen dürfen, ohne dafür zusätzliche Lizenzgebühren zahlen zu müssen. Verträge, die dieses Recht einschränken, sollten ausdrücklich untersagt werden. Die individuelle Ausleihe ist schließlich etwas anderes als eine öffentliche Zugänglichmachung im Internet.

Vergleichbare Standards müssen dringend auch für die Mediennutzung in der Cloud durchgesetzt werden. Wenn Nutzerinnen und Nutzer nicht mehr Dateien zum Downloaden verkauft bekommen, sondern nur noch einen Zugriff auf Datenbanken, so muss es möglich sein, diesen Zugang temporär zu verleihen oder weiterzuverkaufen. Und es muss transparent gemacht werden, wenn die Kunden zu den „gekauften“ E-Books, Musikstücken oder Filmen nach einer Kündigung des Accounts keinen Zugang mehr haben.

Für die LINKE hört Verbraucherschutz im Internet nicht auf. Wenn das Netz als Marktplatz genutzt wird, müssen sich die Anbieter dort genauso an Regeln halten wie auf anderen Märkten. Dafür wird sich die LINKE auch in Zukunft mit aller Kraft einsetzen.

Weiterführende Informationen zum Thema wie Parlamentarische Initiativen, Reden, Publikationen oder Pressemitteilungen finden Sie über unsere Suche.